Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Trump soll Sanktionen gegen den Iran erwägen
Nachrichten Politik Trump soll Sanktionen gegen den Iran erwägen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:00 03.02.2017
Berichten zufolge sollen 25 iranische Einrichtungen sanktioniert werden, die am Raketenprogramm des Landes beteiligt sind. Quelle: AP
Anzeige
Berlin/Washington/Teheran

Bereits kurz nach Amtsantritt von Präsident Donald Trump droht ein neuer massiver Konflikt zwischen den USA und dem Iran. Internationale berichteten, dass Trump nach Rüstungstests des Irans bereits am Freitag per Dekret neue Sanktionen gegen das Land verhängen könnte.

Wie das „Wall Street Journal“ und die israelische Zeitung „Haaretz“ in der Nacht zu Freitag unter Berufung auf beteiligte Personen berichtete, sollen sich die Strafmaßnahmen gegen rund 25 iranische Einrichtungen richten, die am Raketenprogramm des Landes beteiligt sind oder Gruppen unterstützen, die von den USA als terroristisch eingestuft worden sind. Dazu gehört beispielsweise die libanesische Hisbollah, die im Syrien-Krieg aufseiten von Machthaber Baschar al-Assad kämpft.

Aus Sicht der Trump-Administration würden diese Strafmaßnahmen nicht gegen das Atomabkommen mit dem Iran verstoßen, heißt es in den Berichten. Demnach hat der Nationale Sicherheitsrat sofort nach Trumps Amtsantritt am 20. Januar damit begonnen, neue Sanktionen vorzubereiten.

Auch militärische Optionen im Gespräch

Tags zuvor hatte die Zeitung geschrieben, Trump ziehe im Verhältnis zum Iran „eine ganze Reihe von Optionen“ in Erwägung. Dazu gehörten auch militärische Optionen. Darauf angesprochen, sagte der Präsident bei einem Termin im Weißen Haus, keine Option sei vom Tisch.

Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums bezeichnete die Diskussion in den USA als „grundlos und provokativ“. „Das ist nicht das erste Mal, dass eine unerfahrene Person dem Iran droht“, sagte Ali Akbar Welajati, Berater des obersten Führers, Ajatollah Chamenei.

Die Stimmung zwischen Teheran und Washington ist schon wegen des von Trump verhängten 90-tägigen Einreisestopps für Menschen auch aus dem Iran getrübt. Hintergrund ist ein angeblich erhöhtes Terrorrisiko.

Trump nennt Iran-Deal „schrecklich“

Am vergangenen Wochenende hatte der Iran nach einem Medienbericht erstmals einen selbst hergestellten Marschflugkörper getestet. Die Rakete war von einem Testgelände in Semnan gestartet worden, 225 Kilometer entfernt von Teheran. Sie flog 965 Kilometer, bevor sie explodierte. Der Test könnte UN-Resolution 2231 verletzen. Darin wird der Iran aufgefordert, keine ballistischen Raketen zu starten, die nuklear bestückt werden können.

Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn hatte am Mittwoch vor Medien von einer Provokation gesprochen und dem Iran eine Verletzung von Resolutionen des UN-Sicherheitsrates vorgeworfen. „Wir warnen den Iran heute offiziell“, sagte er.

Trump sprach am Donnerstag (Ortszeit) mit Blick auf das Atomabkommen von einem „schrecklichen Deal“. Der Iran sei kurz vor dem Kollaps gewesen, bis mit dem Abkommen Milliarden an das Land geflossen seien. Trump hatte den Atomvertrag bereits während des Wahlkampfes als katastrophal bezeichnet und Nachverhandlungen angedroht. Aus Sicht von US-Kommentatoren testen derzeit sowohl der Iran als auch die neue Trump-Administration, wie weit sie gehen können und wie die andere Seite reagiert.

Rakete könnte Atomsprengköpfe tragen

Zu den Rüstungstests des Iran schrieb die „Welt“ (Freitag) unter Berufung auf Geheimdienstkreise, der Lenkflugkörper vom Typ „Sumar“ solle Atomsprengköpfe tragen können. Er flog demnach am Sonntag rund 600 Kilometer weit. Allerdings verfügt der Iran nicht über Atomwaffen, auch nicht über atomare Sprengköpfe, mit denen eine solche Rakete bestückt werden könnte.

Militärische Marschflugkörper können sehr niedrig fliegen - dadurch entgehen sie dem „Welt“-Bericht zufolge leichter dem feindlichen Radar und täuschen Raketenabwehrsysteme des Gegners. Es ist möglich, sie mit einem konventionellen oder einem Atomsprengsatz auszurüsten. Der getestete Flugkörper soll eine Reichweite von 2000 bis 3000 Kilometer haben. Marschflugkörper werden nach einem von der „Welt“ zitierten Sicherheitsexperten in keinem Abkommen mit dem Iran erwähnt. Damit könne sich das Land mit dieser Waffe rüsten, ohne eine internationale Gegenreaktion befürchten zu müssen.

Von RND/dpa/aks

Anzeige