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Politik Trump stellt die Weichen um
Nachrichten Politik Trump stellt die Weichen um
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20:41 20.11.2016
RND-Amerika-Korrespondent Stefan Koch. Quelle: RND
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Washington

Die Abschiedsparty mit Barack Obama ist vorbei, es wird Zeit, sich mit den Zielen des künftigen US-Präsidenten ernsthaft auseinanderzusetzen. Donald Trump mag ein Quereinsteiger und Populist sein, aber Berlin ist gut beraten, schleunigst Antworten auf sein außenpolitisches Programm zu finden.

In der Einschätzung des neuen Chefs im Weißen Haus geben die jüngsten Tage wichtige Hinweise: Trump meint es mit zentralen Aussagen seines Wahlkampfes tatsächlich ernst. Die vage Hoffnung, es habe sich im Kern nur um Getöse gehandelt, zerschlägt sich mehr und mehr. Für die entscheidenden Posten im Kabinett und in der Administration sind Weggefährten im Gespräch, die einen radikalen Kurswechsel anstreben: Jeff Sessions, Michael Flynn und Stephen Bannon.

Für amerikanische Ohren klingen deren Thesen keineswegs völlig unseriös: Sie knüpfen nahtlos an Denkschulen an, die seit jeher skeptisch auf die Rolle Amerikas als Weltpolizisten blickten.

Amerika wird nicht länger die Weltpolizei spielen

Die Kontinente als ein Sammelsurium von Einflusszonen zu betrachten, erscheint diesen Kreisen im Zweifelsfall als ein realistischer Ansatz – zumal sich die Interventionen im Irak und in Libyen bitter rächen. So hält Trump das aggressive Auftreten Russlands zwar für problematisch, nicht jedoch für einen Grund, sich dauerhaft in diese Händel einzumischen. Weder für Syrien noch für die Ukraine will er sich verkämpfen. Mit dem Gedanken, Demokratie und Menschenrechte in aller Welt zu unterstützen, konnten die Isolationisten nie besonders viel anfangen.

Nun kann auch ein republikanischer Präsident mit republikanischer Parlamentsmehrheit nicht schalten und walten, wie er will. Gerade unter seinen Parteifreunden findet sich eine starke Fraktion, die sich dem NATO-Bündnis tief verbunden fühlt. Ernsthafte Anzeichen für einen Bruch gibt es bisher nicht. Dennoch müssen sich Berlin und Brüssel darauf einstellen, dass der 45. US-Präsident es mit weitreichenden Kurskorrekturen versucht.

Von Stefan Koch

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