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Politik Turkmenistans Präsident mit 98 Prozent wiedergewählt
Nachrichten Politik Turkmenistans Präsident mit 98 Prozent wiedergewählt
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08:36 13.02.2017
Strahlender Sieger: Turkmenistans Präsident Gurbanguly Berdimuhamedow wurde mit knapp 98 Prozent wiedergewählt. Quelle: AP
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Aschchabad

Bei der Präsidentschaftswahl in Turkmenistan ist Amtsinhaber Gurbanguli Berdimuchamedow mit fast 98 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Das berichteten mehrere Medien und die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf die Wahlkommission des zentralasiatischen Landes. Berdimuchamedow kann damit eine dritte Amtszeit antreten. Er regiert seit dem Tod des langjährigen Staatschefs Saparmurat Nijasow im Jahr 2006.

Die rund 3,2 Millionen Wahlberechtigten der Ex-Sowjetrepublik konnten unter neun Kandidaten entscheiden. Bei keiner Präsidentschaftswahl zuvor gab es so viele Bewerber für das Amt. Darunter befinden sich neben Parlamentsabgeordneten auch Kandidaten von zwei weiteren Parteien. Beobachter stufen jedoch alle Mitbewerber Berdimuhamedows als regierungsnah und chancenlos ein.

Die offizielle Beteiligung an der Abstimmung in dem abgeschotteten zentralasiatischen Land lag nach Schließung der Wahllokale bei rund 97 Prozent, wie die Wahlkommmission in der Hauptstadt Aschchabad staatlichen Medien zufolge bekanntgab. Vor fünf Jahren hatte Berdimuhamedow mehr als 97 Prozent der Stimmen erhalten.

Berdimuhamedow könnte bis an sein Lebensende regieren

Der Präsident hat seit seinem Amtsantritt unter anderem den Internetzugang in Turkmenistan verbessert und die Schulpflicht von neun auf zwölf Jahre erhöht. Allerdings ließ er vergangenes Jahr auch die Verfassung so ändern, dass nun die Amtszeit eines Präsidenten sieben statt fünf Jahre beträgt und der Staatschef auch älter sein darf als 70. Das würde dem 59-Jährigen de facto ermöglichen, bis an sein Lebensende zu regieren.

Zudem hat Berdimuhamedow – allerdings in geringerem Ausmaß als sein exzentrischer Vorgänger Saparmurad Nijasow – einen Persönlichkeitskult um sich selbst aufgebaut. Er zeigt sich über die Staatsmedien gerne beim Reiten, Autorennen, Segeln oder Gewichtheben. Außerdem bekommt er für seine Auftritte am Klavier und an der Gitarre immer tosenden Applaus.

Gleichzeitig nahm er Verfügungen seines Vorgängers Nijasow zurück, etwa, dass die Monate des Jahres nach dessen Familienmitgliedern benannt waren. Schulkinder sind zudem nicht mehr verpflichtet, die philosophischen Ausschweifungen des Ex-Präsidenten zu lesen.

Jeder Haushalt bekommt gratis Gas und Salz

Die fünf Millionen Einwohner Turkmenistans werden mit einer Mischung aus autoritärer Staatsführung und großzügigen staatlichen Zuschüssen bei der Stange gehalten. So bekommt etwa jeder Haushalt gratis Gas und Salz.

Der gesunkene Gaspreis hat dem Land aber in den vergangenen Jahren wirtschaftlich zugesetzt. Die Nationalwährung Manar verlor an Wert, und viele Grundnahrungsmittel wie Speiseöl und Zucker wurden knapp. Weil das Land nach außen so abgeschottet ist, ist unklar, wie schwerwiegend die Krise tatsächlich ist.

Turkmenistan besitzt die viertgrößten Gasvorkommen der Welt und ist deshalb auch ein wichtiger Handelspartner für Europa. Im vergangenen Jahr reiste Berdimuhamedow zu einem Staatsbesuch nach Berlin.

Von dpa/ap/RND

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