Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Ukrainischer Ministerpräsident zu Antrittsbesuch in Berlin
Nachrichten Politik Ukrainischer Ministerpräsident zu Antrittsbesuch in Berlin
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:18 27.06.2016
Angela Merkel begrüßt den ukrainischen Ministerpräsidenten Wladimir Groisman mit militärischen Ehren zu seinem Antrittsbesuch in Berlin. Quelle: Kay Nietfeld
Anzeige
Berlin

Bei dem Treffen geht es insbesondere um die Bemühungen zur Umsetzung der Friedensvereinbarungen für den Osten der Ukraine, die seit Monaten kaum noch vorankommen.

Gegen den bereits im Februar 2015 ausgehandelten Waffenstillstand wird von ukrainischen Einheiten und prorussischen Separatisten immer wieder verstoßen. Ziel der internationalen Gemeinschaft ist nun, das geplante Gesetz für Lokalwahlen in den umstrittenen Gebieten vorabzubringen. Das Gesetz ist so gut wie fertig. Für die Verabschiedung durch das ukrainische Parlament gibt es bislang aber noch keinen konkreten Termin.

Weiteres Thema ist der Reformprozess in der ehemaligen Sowjetrepublik, der ebenfalls stockt. Auch der Kampf gegen die weit verbreitete Korruption kommt nur mit Mühe voran. Der 38-jährige Groisman - ein Vertrauter von Präsident Petro Poroschenko - hatte Mitte April den damaligen Regierungschef Arseni Jazenjuk abgelöst. Zuvor war er Parlamentspräsident.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Nach dem Brexit-Votum der Briten für einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union hat CSU-Chef Horst Seehofer eine "bessere" EU gefordert. Es könne nicht so weitergehen wie in den vergangenen Jahren.

27.06.2016

Nach dem ersten Bekanntwerden von Missbrauchsfällen im großen Ausmaß in der katholischen Kirche im Jahr 2010 liegen nun Teilergebnisse eines Forschungsprojekts zu Ursachen und Ausmaß vor.

27.06.2016

Menschen mit Behinderung sollen in Deutschland so selbstbestimmt wie möglich leben können. Per Gesetz will Sozialministerin Andrea Nahles deren Lage verbessern. Doch Betroffene und Sozialverbände sind skeptisch.

27.06.2016
Anzeige