Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 9 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Union und SPD lehnen Rettung italienischer Banken mit Staatsgeld ab

Union und SPD lehnen Rettung italienischer Banken mit Staatsgeld ab

Union und SPD im Bundestag lehnen die Rettung italienischer Banken mit Staatsgeldern ab und fordern Premierminister Matteo Renzi auf, sich an EU-Regeln zu halten. Die als Folge der Bankenkrise von 2008 gefassten Regeln zum staatlichen Umgang mit pleitebedrohten Banken sehen vor, dass zunächst Eigentümer und Gläubiger haften.

Filiale der Monte dei Paschi di Siena, eines der krisengeplagten italienischen Geldhäuser.

Quelle: dpa

Union und SPD im Bundestag lehnen die Rettung italienischer Banken mit Staatsgeldern ab und fordern Premierminister Matteo Renzi auf, sich an EU-Regeln zu halten. „Die Regeln für die geordnete Abwicklung und Sanierung maroder Banken müssen auch von der italienischen Regierung eingehalten werden“, sagte Joachim Pfeiffer, wirtschaftspolitischer Sprecher der Union im Bundestag, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) zu dem auch die LVZ gehört. „Ein Bruch dieser Regeln wäre inakzeptabel. Sie sind das Fundament der europäischen Bankenunion und eine zentrale Lehre aus der Finanzkrise“, betonte Pfeiffer gegenüber dem RND.

Die als Folge der Bankenkrise von 2008 gefassten Regeln zum staatlichen Umgang mit pleitebedrohten Banken sehen vor, dass zunächst Eigentümer und Gläubiger haften. Am Dienstag treffen sich alle EU-Finanzminister zu Gesprächen in Brüssel. Im Zentrum der Beratungen stehen mögliche Hilfen für Italien.

Auch in der SPD ist die Neigung gering, den wankenden Banken Italiens mit Steuermitteln zu helfen. „Die Glaubwürdigkeit der Regeln zum Schutz aller Steuerzahler in Europa darf nicht bei der erstbesten Gelegenheit infrage gestellt werden“, sagt Carsten Schneider, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, dem RND. Das Problem mit faulen Krediten in Bankenbilanzen sei ein in vielen EU-Ländern altbekanntes, um das sich die Europäische Bankenaufsicht kümmern müsse.

Der CDU-Politiker Pfeiffer sieht die Verantwortung für das italienische Bankenproblem vor allem bei der Regierung in Rom. Die aktuell schlechte Lage der italienischen Banken sei mehr als ärgerlich, sagte Pfeiffer. „Denn angesichts der Ergebnisse des Stresstests im Oktober 2014, durch den ja neun italienische Banken durchgefallen sind, hätte man meinen können, die italienische Regierung hätte die Zeit für eine straffe Reform ihres Bankensektors genutzt.“ Dies sei offensichtlich nicht geschehen, sage Pfeiffer dem RND.

LVZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr