Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Union und SPD wollen Anfang Januar sondieren
Nachrichten Politik Union und SPD wollen Anfang Januar sondieren
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:21 20.12.2017
Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD). Quelle: imago/Belga
Anzeige
Berlin

Die Runde aus Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, SPD-Chef Martin Schulz, dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer, sowie den Fraktionschefs beider Seiten vereinbarte Verhandlungen in 15 Themenbereichen. An erster Stelle werden „Finanzen/Steuern“ genannt, es folgen unter anderem Wirtschaft, Energie, Familie sowie Migration/Integration.

In der Erklärung war von einem guten Gespräch in „vertrauensvoller Atmosphäre“ die Rede. Die Parteien wollten sich zudem zu Jahresbeginn in getrennten Sitzungen auf den Beginn der Sondierungsgespräche vorbereiten, hieß es weiter. bDie Verhandlungen zwischen Union und SPD sind nötig geworden, nachdem die Jamaika-Sondierungen von CDU, CSU, FDP und Grünen vor viereinhalb Wochen geplatzt waren.

Die SPD hielt sich zuletzt drei Varianten offen

Neben den Parteivorsitzenden saßen am Mittwoch Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU), SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und der Berliner CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt mit am Tisch. Sie hatten sich in dieser Zusammensetzung bereits vor einer Woche zu einem ersten Gespräch getroffen. Am 21. Januar soll ein SPD-Parteitag entscheiden, ob die Partei förmliche Koalitionsverhandlungen über den konkreten Vertragstext aufnimmt.

Die SPD hielt sich zuletzt drei Varianten offen: eine Fortsetzung der großen Koalition, eine Teilkoalition mit Zusammenarbeit bei einigen Kernpunkten sowie die Tolerierung einer CDU/CSU-Minderheitsregierung. Merkel will nur mit dem Ziel einer echten Koalition sondieren.

Von RND/dpa

Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD haben noch nicht richtig angefangen, da meldet sich der DGB-Chef zu Wort. Hoffmann schärft den Genossen ein, mit einem klaren Programm in die Verhandlungen zu gehen.

20.12.2017

Zum ersten Mal zieht die EU ihre schärfste Waffe gegen einen Mitgliedstaat in den eigenen Reihen: Polen soll wegen Rechtsstaat-Verstößen seine Stimmrechte auf europäischer Ebene verlieren. Doch Warschau reagiert gelassen. Schließlich ist unsicher, ob der Beschluss überhaupt umgesetzt werden kann.

20.12.2017

Der Ausstieg der Liberalen aus den Sondierungen mit Union und Grünen ruft parteiintern immer mehr Kritiker auf den Plan. Der FDP-Chef trage die Verantwortung für die Unzufriedenheit von Stammwählern, sagt ein Ex-Minister, der es wissen muss.

20.12.2017
Anzeige