Volltextsuche über das Angebot:

18 ° / 14 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Union wirft Gabriel Schlingerkurs bei TTIP vor

Parteien Union wirft Gabriel Schlingerkurs bei TTIP vor

Das geplante TTIP-Freihandelsabkommen der EU mit den USA entwickelt sich zum Dauerstreitthema der großen Koalition. "Schlingerkurs" und "mangelnde Weitsicht" lauten Vorwürfe an Gabriel und die SPD. Die will dergleichen nicht auf sich sitzen lassen.

Voriger Artikel
AfD-Abgeordneter sorgt bei Sicherheitsdebatte für Eklat
Nächster Artikel
Neue Gesetze: Das ändert sich ab heute

Verpflichtet der Amtseid Sigmar Gabriel zu einem Pro-TTIP-Kurs?

Quelle: Michael Kappeler/Archiv

Berlin. Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, hat dem SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel einen "Schlingerkurs" sowohl beim transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP als auch in der Flüchtlingspolitik vorgeworfen.

Gabriel habe den Amtseid geleistet, zum Wohle Deutschlands zu handeln. Dabei dürfe er sich nicht von wirtschaftsfeindlichen Stimmungen in seiner Partei beirren lassen, sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". TTIP schon lange vor Abschluss der Verhandlungen für tot zu erklären, sei "ein verheerendes Signal" in Richtung EU und USA.

Grosse-Brömer kritisierte auch die Haltung des SPD-Chefs in der Flüchtlingspolitik. Erst habe der Vizekanzler mit einem "Refugees Welcome"-Anstecker auf der Regierungsbank gesessen und erkläre jetzt, er sei schon immer für eine "Quasi-Obergrenze" gewesen. Dieses "Hin und Her" sei wenig überzeugend.

Unionsfraktionschef Volker Kauder warf Gabriel mangelnde Weitsicht vor. "Ein weitblickender deutscher Wirtschaftsminister sollte sich mit aller Kraft für TTIP einsetzen. Dass Sigmar Gabriel dies nicht tut, ist eine Enttäuschung", hatte Kauder am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin gesagt.

Die SPD reagierte verärgert auf den Vorwurf Kauders. SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hielt der Union vor, sie wolle europäische Sozial- und Umweltstandards über Bord werfen. "Herr Kauder sollte offen sagen, dass die Union TTIP um jeden Preis will." Weiter sagte Schäfer-Gümbel: "Sigmar Gabriel spricht die Wahrheit aus: Die US-Unterhändler bewegen sich seit Monaten nicht auf die europäischen Positionen zu, also ist TTIP praktisch gescheitert, weil vor den US-Wahlen ein Abschluss quasi ausgeschlossen ist."

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr