Volltextsuche über das Angebot:

7 ° / 4 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Verurteilte Homosexuelle sollen entschädigt werden

Justiz Verurteilte Homosexuelle sollen entschädigt werden

Es ist nicht nur eine Erinnerung an dunkle Zeiten: Zwar ist Homosexualität seit 1994 nicht mehr strafbar, die Urteile auf Basis des Paragrafen 175 wurden jedoch nie aufgehoben. Das soll sich jetzt ändern.

Voriger Artikel
Lkw-Maut gilt ab Mitte 2018 auf allen Bundesstraßen
Nächster Artikel
Umweltministerin fährt schadstoffstarken Dienstwagen

Justizminister Maas stellt klar: «Der Staat hat Schuld auf sich geladen.»

Quelle: Arne Dedert

Berlin. Homosexuelle Männer, die nach dem berüchtigten Paragrafen 175 verurteilt wurden, sollen rehabilitiert und entschädigt werden. Das kündigte Bundesjustizminister Heiko Maas an.

Die Urteile gegen mehr als 50.000 Männer sollen aufgehoben werden. Ein Rechtsgutachten, das die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) vorlegte, soll dabei "berücksichtigt" werden.

"Der Staat hat Schuld auf sich geladen, weil er so vielen Menschen das Leben erschwert hat. Der Paragraf 175 war von Anfang an verfassungswidrig", sagte Maas. "Die alten Urteile sind Unrecht. Sie verletzen jeden Verurteilten zutiefst in seiner Menschenwürde."

Die Bundesrepublik hatte den 1935 durch die Nationalsozialisten verschärften Paragrafen 175 des Strafgesetzbuchs (StGB) übernommen. Bis zur Entschärfung 1969 wurden nach Schätzungen rund 50.000 Männer zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, danach noch einmal etwa 3500. Homosexuelle Handlungen unter Männern waren bis 1994 strafbar. In der DDR wurde der Paragraf 175 bereits 1968 abgeschafft.

"Die mehr als 50.000 Opfer sind durch Verfolgung und Verurteilung im Kernbestand ihrer Menschenwürde verletzt worden", betonte ADS-Leiterin Christine Lüders. "Diese Ungerechtigkeit darf der Gesetzgeber nicht länger hinnehmen."

Das Gutachten des Münchener Staatsrechtlers Prof. Martin Burgi empfiehlt die kollektive Rehabilitierung der Betroffenen durch ein Aufhebungsgesetz. Dies würde es den Opfern ersparen, in einer Einzelfallprüfung erneut mit der entwürdigenden Verletzung ihrer Intimsphäre konfrontiert zu werden. Die Entschädigung soll über einen Fonds organisiert werden.

Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) forderte, noch in dieser Legislaturperiode die Empfehlungen des Gutachtens umzusetzen. "Die Zeit drängt, damit Opfer der Homosexuellenverfolgung noch die Aufhebung der Unrechtsurteile und die Wiederherstellung ihrer Würde erleben."

Der Grünen-Bundestagabgeordnete Volker Beck sagte: "Wenn die große Koalition schon die Gleichstellung von Homosexuellen verhindert, kann sie wenigstens die Opfer der Homosexuellenverfolgung in Deutschland endlich rehabilitieren und entschädigen."

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr