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Politik Von der Leyen kann künftig Finanz-Rücklage bilden
Nachrichten Politik Von der Leyen kann künftig Finanz-Rücklage bilden
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05:04 05.07.2018
Nicht verwendete Mittel für Rüstungsexporte kann das Bundesverteidigungsministerium künftig für später zurücklegen. Quelle: dpa
Berlin

Das Bundesverteidigungsministerium kann künftig nicht ausgegebene Mittel für Rüstungsprojekte für später zurücklegen. Das geht aus dem Entwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für den Bundeshaushalt 2019 hervor, der dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt und am Freitag vom Bundeskabinett beschlossen werden soll. Der Etat des Verteidigungsministeriums soll 2019 um rund vier Milliarden Euro gegenüber dem laufenden Jahr steigen – auf dann 42,9 Milliarden Euro.

Vorgesehen ist allerdings auch ein neuer Mechanismus, um zu verhindern, dass Mittel verfallen, die im Laufe eines Jahres wegen Verzögerungen bei Rüstungsprojekten nicht abfließen. Das Verteidigungsministerium erhalte die Möglichkeit, eine Rücklage aus Minderausgaben bis zur Höhe von 500 Millionen Euro pro Jahr zu bilden, „um so eine bessere überjährige Planungs- und Finanzierungssicherheit für Rüstungsinvestitionen zu gewährleisten“, heißt es im Haushaltsentwurf des Finanzministers.

Von RND

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