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10:17 13.02.2018
Der noch leere Kabinettstisch in Berlin. Hier werden bald die neuen Bundesminister platznehmen. Quelle: dpa
Berlin

Natürlich muss ein Verkehrsminister nicht unbedingt Straßen bauen können, der Chef des Gesundheits-Ressorts nicht Arzt gewesen sein und ein Verteidigungsminister nicht zwingend Offizier der Bundeswehr. Aber was sind dann die Qualifikationen für ein Ministeramt? Kommt es auf Sachverstand denn gar nicht an?

„Es geht auch um Fachwissen, aber wichtiger sind politische Führungsfähigkeiten“, sagte der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer der Deutschen Presse-Agentur. Fachkenntnisse ließen sich schließlich in relativ kurzer Zeit erwerben. Entscheidend sei etwas anderes: „Ein Minister braucht loyale Mitarbeiter, die ihm zuarbeiten. Das muss er im Griff haben.“

Der Politologe betont: „Mitarbeiterführung und - Motivation sind das Allerwichtigste. Wenn ein Teil des Hauses gegen den Chef agiert und ihn im Regen stehen lässt, sieht das immer schlecht aus.“

„Mit etwas überdurchschnittlicher Intelligenz kann man das“

Wie war das denn so mit der Sachkenntnis in der Vergangenheit? Der Historiker Stefan Winckler zitiert etwa den früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt. Der hat auf die Forderung nach Fachleuten in den Ressorts Finanzen oder Justiz gesagt: „Mit etwas überdurchschnittlicher Intelligenz kann man das.“

Dass die Pharmazeutin Irmgard Adam-Schwätzer Bauministerin wurde, oder der Grund- und Hauptschullehrer Jürgen Möllemann Wirtschaftsminister, hatte auch nichts mit fachlicher Qualifikation zu tun. Entwicklungsminister Dirk Niebel war Diplom-Verwaltungswirt und ehemaliger Fallschirmjäger. Dass er weithin für eine Fehlbesetzung galt, hatte aber andere Gründe.

„Westerwelle hat sich eben nicht eingelassen auf das Amt“

Vor allem der Job des Außenministers gilt als ebenso prestigeträchtig wie schwierig. Der Politologe Niedermayer bescheinigt dem amtierenden Chefdiplomaten Sigmar Gabriel, er habe sich sehr schnell und gut in die Außenminister-Rolle eingearbeitet. „Da war Fachwissen am Anfang bestimmt nicht so vorhanden.“

Ein ganz anderes Beispiel: Guido Westerwelle, der das Auswärtige Amt unbedingt haben wollte, dann aber in der Bevölkerung und im Haus selbst ziemlich unbeliebt war. „Westerwelle hat sich eben nicht eingelassen auf das Amt“, sagt Niedermayer. Er sei immer in erster Linie Parteipolitiker geblieben.

Für die mögliche Neubesetzung des Auswärtigen Amts sieht Niedermayer durchaus fähige SPD-Kandidaten: Der SPD-Außenpolitiker Niels Annen etwa hätte die politischen Fähigkeiten, vor allem aber die amtierende Familienministerin Katarina Barley: „Frau Barley könnte sich schnell einarbeiten.“ Dazu kämen ihre Sprachkenntnisse und ihre internationale Biografie als Tochter eines Briten.

Experten sind „für den Politikbetrieb in der Regel nicht geeignet“

Zu den erforderlichen Führungs- und Managementfähigkeiten gehört sicher auch politisches Gespür, das in einer langjährigen Parteikarriere wohl am ehesten erworben wird. So muss ein Minister ein Gefühl haben für die Probleme, die in seinem Haus auftreten. Das habe Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eben nicht immer gezeigt, sagt Niedermayer. „Das ist dramatisch wichtig. Man muss sich darauf verlassen können, dass das Frühwarnsystem der eigenen Leute funktioniert.“

Garantien für den Erfolg gibt es eben nicht. Die frühere FDP-Politikerin Hildegard Hamm-Brücher und andere forderten deshalb immer wieder eine Wahl nicht nur des Regierungschefs, sondern auch der Minister durch den Bundestag. Dem könnte eine Anhörung vorausgehen, etwa wie im US-Kongress.

Und was ist eigentlich mit den sogenannten Expertenregierungen, die es in anderen Ländern immer wieder gibt? Niedermayer ist sich sicher: „Das funktioniert nicht, es reicht nicht aus, Experte zu sein. Solche Leute sind für den Politikbetrieb in der Regel nicht geeignet.“

Von RND/dpa