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Politik Weil rechnet erst nach Bayernwahl mit möglicher Maaßen-Ablösung
Nachrichten Politik Weil rechnet erst nach Bayernwahl mit möglicher Maaßen-Ablösung
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16:06 13.09.2018
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Quelle: Rainer-Droese
Hannover

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die Eignung für das Amt abgesprochen und einen Wechsel nach der Bayern-Wahl ins Gespräch gebracht. „Das Verhalten von Herrn Maaßen ist meines Erachtens ganz und gar unmöglich und ich kann mir schwer vorstellen, dass er wirklich auf Dauer an der Spitze des Verfassungsschutzes stehen soll“, sagte Weil dem Radiosender NDR Info mit Blick auf den Wirbel um Maaßens Äußerungen zu Ausschreitungen in Chemnitz. „Er ist der falsche Mann am falschen Platz.“

Aus Sicht von Ministerpräsident Weil hat sich Seehofer damit „nicht loyal gegenüber seiner Bundeskanzlerin“ verhalten. Weil erwartet aber Bewegung nach der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober. „Nach allem, was wir wissen, steht die CSU vor einer krachenden Wahlniederlage und ich kann mir gut vorstellen, dass es anschließend eine Menge Änderungen geben wird, womöglich auch bezogen auf Bundesinnenminister Seehofer und den Verfassungsschutzpräsidenten.“ Nun sei erstmal die Kanzlerin am Zuge, Konsequenzen zu ziehen und „Flagge zu zeigen.“

Von dem Koalitionsbruch, den unter anderem Juso-Chef Kevin Kühnert ins Gespräch bringt, hält Weil jedoch nicht viel. „Was wir aber seit Sommer erleben, ist ein unausgesprochener Koalitionsaustritt der CSU und da werden wir nach den bayerischen Landtagswahlen auf eine Klärung drängen müssen.“ Denn nach den Wahlen, da sei sich Weil sicher, stünde man vor ganz neuen Verhältnissen in Bayern „und womöglich auch in Berlin“.

Von RND/dpa/lf

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