Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Weniger Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
Nachrichten Politik Weniger Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:00 18.12.2017
Rheinmetall lieferte 110 militärische Fahrzeuge nach Saudi-Arabien. Quelle: dpa
Berlin

Die deutschen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien sind in diesem Jahr deutlich zurückgegangen. 2017 erteilte die Bundesregierung für Waffenausfuhren in den Golfstaat 117 Einzelgenehmigungen im Wert von 249 Millionen Euro. Im Vorjahr belief sich das Gesamtvolumen bei 154 Einzelgenehmigungen noch auf 530 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage von Linken-Vizefraktionschefin Sevim Dagdelen hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Angestiegen sind dagegen die Waffenexporte in die Vereinigten Arabischen Emirate. Zwar ging die Zahl der Einzelgenehmigungen im Vergleich zum Vorjahr von 215 auf 78 zurück. Der Wert der Ausfuhren stieg jedoch um 21 Prozent auf 214 Millionen Euro, darunter zwei gepanzerte Fahrzeuge und drei Pionierpanzer.

Saudi-Arabien erhielt unter anderem 110 militärische Fahrzeuge vom Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall. Linken-Rüstungsexpertin Dagdelen sagte: „Es ist ein moralischer und politischer Offenbarungseid der Bundesregierung, dass nach Saudi-Arabien, eine islamistische Kopf-ab-Diktatur, die die eigene Bevölkerung massiv unterdrückt und im Jemen furchtbare Kriegsverbrechen begeht, unter Bruch der deutschen Rüstungsexportrichtlinien eine halbe Milliarde an Rüstungsgütern geliefert werden.“

Von RND

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Sigmar Gabriel kommt mit seinem Vorschlag, die SPD müsse wieder Arbeiter ansprechen, nicht gut an. Führende Genossen halten es vor nicht geboten, nun über eine Kurskorrektur zu debattieren. Wichtiger sei die Erneuerung der Partei selber.

18.12.2017

Der US-Geheimdienst CIA gab wohl den entscheidenden Tipp: Russische Ermittler sollen mit Hilfe der Amerikaner einen Anschlag in St. Petersburg verhindert haben. Putin bedankt sich dafür bei Trump.

17.12.2017

Die Judenfeindlichkeit nimmt in Deutschland wieder zu. Der Bundesinnenminister will deshalb einen Bundesbeauftragten für Antisemitismus einsetzen. Zuletzt hatten arabische Jugendliche in Berlin israelische Fahnen öffentlich verbrannt.

17.12.2017