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Politik Wie geht Europa künftig mit Trump um?
Nachrichten Politik Wie geht Europa künftig mit Trump um?
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22:00 13.11.2016
Die EU sucht nach einer gemeinsamen Linie im Verhältnis zu Amerika. Quelle: imago
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Brüssel

Die EU-Außenminister berieten am Sonntagabend darüber bei einem Sondertreffen in Brüssel. Vorab wurden Forderungen laut, Trumps Provokationen im Wahlkampf nicht für bare Münze zu nehmen und ihm eine Chance zu geben. Gleichzeitig plädierten EU-Politiker für mehr eigene Stärke Europas, auch militärisch.

Trump hatte die europäischen Verbündeten in den vergangenen Monaten mit positiven Äußerungen über Russland und abfälligen Bemerkungen über die Nato vor den Kopf gestoßen. Auch kritisierte der Republikaner die bisherige US-Politik in Syrien und den Atomvertrag mit dem Iran. Steinmeier hatte nach der Wahl des politisch unerfahrenen Milliardärs vergangene Woche erklärt, man wisse nicht, was von ihm zu erwarten sei.

Johnson sagt Teilnahme ab

Der britische Außenminister Boris Johnson sagte seine Teilnahme an dem Brüsseler Treffen nach Angaben seines Ministeriums ab, weil er keine Notwendigkeit dafür sehe. Dem Brexit-Wortführer ist Europas Reaktion auf Trump zu negativ. Der 70-jährige US-Milliardär wiederum unterstützt Großbritanniens Austritt aus der EU.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz appellierte an Europa, Trump offen zu begegnen. „Beide Seiten sollten nun auf Null schalten und sich eine Chance geben“, sagte der SPD-Politiker der „Bild am Sonntag“. „Der Präsident Trump wird ein anderer sein als der Wahlkämpfer Trump.“ Drastische außenpolitische Konsequenzen befürchtet Schulz nicht: „Ein Austritt aus der Nato oder aus der Welthandelsorganisation wäre für die USA genauso riskant wie für alle Partner der USA.“

Es wird in der Außenpolitik eine Menge Kontinuität geben

Ähnlich äußerte sich Kanzleramtsminister Peter Altmaier. „Es wird in der Außenpolitik eine Menge Kontinuität geben“, sagte der CDU-Politiker laut Online-Ausgabe der „Rheinischen Post“. „Ich glaube, dass die USA gar keine andere Wahl haben werden, als ein internationaler Akteur zu bleiben.“

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sah sich dennoch veranlasst, die USA zur Bündnistreue zu mahnen. In der britischen Sonntagszeitung „The Observer“ schrieb er: „Es ist nicht an der Zeit, den Wert der Partnerschaft zwischen Europa und den Vereinigten Staaten infrage zu stellen.“ Alleingänge seien weder für Europa noch für Amerika eine Option.

Michel: Trumps Wahl als Chance für Europa

Der belgische Ministerpräsident Charles Michel bezeichnete Trumps Wahl als Chance für Europa, sich zu profilieren, auch in der Verteidigungspolitik. „Jeder erkennt heute sehr gut, dass es unmöglich ist, sich nur auf die USA zu verlassen, um unsere Sicherheit zu garantieren“, sagte er der Publikation „Zevende Dag“.

So sehen es auch deutsche Unionspolitiker. Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber meinte in der „Welt“: „Wir müssen uns selbst verteidigen können – und das schnell.“ Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte der „Passauer Neuen Presse“: „Jetzt sollten die Weichen für eine europäische Armee gestellt werden.“

Von RND/dpa

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