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10:26 18.12.2016
RND-Korrespondent Jörg Köpke über den Cyberkrieg. Quelle: dpa
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Hannover

Beweise hat noch niemand vorgelegt, nicht einmal Barack Obama. Doch plötzlich glaubt auch der US-Präsident sicher zu wissen: Russland steckt hinter den E-Mail-Hacks im Wahlkampf. Er kündigt Vergeltung an – und einen Untersuchungsbericht.

Seit dem überraschenden Wahlsieg Donald Trumps überschlagen sich in den USA die Spekulationen über angeblich russische Hintermänner und Befehle aus den höchsten Führungsetagen des Kremls. Im August hatte die Enthüllungsplattform Wikileaks gehackte E-Mails führender Demokraten veröffentlicht. Daraus ging hervor, dass die Parteispitze im Präsidentschaftswahlkampf stark zugunsten von Hillary Clinton und gegen ihren Widersacher Bernie Sanders voreingenommen war. Die Enthüllungen zwangen Parteichefin Debbie Wassermann Schultz zum Rücktritt. Sie schwebten wie ein Damoklesschwert über Clintons Kampagne.

Will Trump etwas vertuschen?

Bereits im Oktober erklärten das Heimatschutzministerium und das Büro des nationalen Geheimdienstdirektors, führende russische Beamte hätten die Attacken angeordnet – obwohl Wikileaks-Gründer Julian Assange mehrfach beteuerte, die brisanten Dokumente nicht von staatlichen Institutionen erhalten zu haben.

Trump wiegelt ab: „Es könnte Russland sein. Es könnte China sein. Und es könnte irgendein Typ in seiner Wohnung in New Jersey sein.“ Will Trump etwas vertuschen? Oder liegt er mit seiner Einschätzung vielleicht gar nicht so verkehrt? Fest steht: Den Demokraten liefert die Anschuldigung Russlands eine denkbar einfache Erklärung für eine Niederlage, die sie auch fünf Wochen nach dem Desaster weder begriffen noch verarbeitet haben.

Schuldzuweisungen in Richtung Moskau

Auch in Deutschland überbieten sich Geheimdienste und Bundesregierung seit Wochen mit Schuldzuweisungen gen Moskau. Der gehackte Bundestag? Die Cyber-Attacke auf die Telekom? Die ebenfalls von Wikileaks veröffentlichten geheimen Unterlagen aus dem NSA-Untersuchungsausschuss? Glaubt man Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, führen Spuren direkt ins Präsidentenbüro von Wladimir Putin. Mehr noch: Es verdichteten sich die Hinweise, dass der Kreml auch die Bundestagswahl „unter enormem Einsatz finanzieller Ressourcen“ beeinflussen wolle. Details nannte Maaßen nicht.

Selbst wenn unbestritten ist, dass Russland seit 2012 systematisch versucht, die Lage in Europa und in den USA zu destabilisieren, fehlen nach wie vor die harten Fakten für gezielte Hacker-Attacken aus Russland – auf beiden Seiten des Atlantiks. Obama will noch vor dem Ende seiner Amtszeit am 20. Januar einen Bericht vorlegen. Spätestens dann muss er Beweise liefern. Wer Russland universell anklagt, braucht gute Belege. Ansonsten könnte der Eindruck hängen bleiben, Russland diene lediglich als billige Entschuldigung für eigene Fehler und Versäumnisse.

Von RND/Jörg Köpke

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