Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -5 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Zehntausende demonstrieren vor Obama-Besuch gegen TTIP

Demonstrationen Zehntausende demonstrieren vor Obama-Besuch gegen TTIP

In Hannover protestieren Zehntausende gegen das geplante Handelsabkommen von EU und USA - eine lautstarke Botschaft an US-Präsident Obama, der dort am Sonntag Kanzlerin Merkel trifft.

Voriger Artikel
AfD-Jugend sucht die Nähe von Putins Partei-Nachwuchs
Nächster Artikel
Lindner sieht FDP auf richtigem Kurs

«Ehrlich gesagt finde ich es ein wenig seltsam, dass der größte Widerstand gegen das TTIP-Abkommen ausgerechnet aus Deutschland kommt, einem wirtschaftlich sehr erfolgreichen Staat», Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström äußerte sich verwundert über die weit verbreiteten Zweifel in Deutschland.

Quelle: Stephanie Lecocq/Archiv

Hannover. Am Vortag des Besuchs von US-Präsident Barack Obama in Hannover haben dort Zehntausende gegen das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP demonstriert.

Das Abkommen ist eines seiner Hauptgesprächsthemen, wenn sich Obama am Sonntag mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft und am Montag die Hannover Messe besucht. Beide Politiker warben noch einmal für die Freihandelszone von EU und USA. Obamas Besuch dürfte der letzte des scheidenden Präsidenten in Deutschland sein.

Die Polizei sprach von 35 000 Demonstranten, die Veranstalter schätzten die Zahl auf 90 000. Angeführt wurde der Zug von einem Korso aus etwa 35 Traktoren. Auf einem Anhänger war ein großes hölzernes Pferd aufgebaut mit der Aufschrift: "TTIP - ein Trojaner?"

Mit TTIP wollen die EU und die USA die größte Freihandelszone der Welt mit rund 800 Millionen Menschen schaffen. Umweltschutz-, Verbraucherschutz- und Dritte-Welt-Organisationen hatten zu der Demonstration aufgerufen, da sie durch das Abkommen ökologische und soziale Standards in Gefahr sehen und die Einführung von Sonderrechten für Konzerne befürchten.

Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter forderte auf der Auftaktkundgebung eine Neuverhandlung des Freihandelsabkommens. "Ich nehme wahr, dass der Widerstand in der Zivilgesellschaft wächst - nicht nur auf europäischer sondern auch auf amerikanischer Ebene."

Merkel verteidigte TTIP dagegen als Chance für die EU, "auch Standards weltweit zu definieren", wie sie in ihrem wöchentlichen Internet-Podcast sagte. "Wir gehen nicht hinter unsere Standards zurück, sondern wir sichern das, was im Umweltbereich, im Verbraucherschutzbereich heute in Europa gilt."

Auch Obama warb für das Abkommen. Es sei "einer der besten Wege, das Wachstum zu fördern und Arbeitsplätze zu schaffen", sagte er der "Bild"-Zeitung.

Vorwürfe mangelnder Transparenz bei den TTIP-Verhandlungen, wie sie von den Demonstranten in Hannover erhoben wurden, wies Merkel zurück: Zwar könne nicht alles für jedermann zugänglich sein, wenn man seine Verhandlungsposition halten wolle. "Aber wir wollen schon, dass die Menschen nicht den Eindruck haben, wir würden hier irgendetwas verschweigen oder wir würden irgendwelche Normen zur Disposition stellen; das Gegenteil ist der Fall."

TTIP ist aber nur eines der Themen, die Obama bei seinem Sonntagmittag beginnenden Besuch in Hannover besprechen will. Auf der Agenda seines Treffens mit Merkel im Schloss Herrenhausen dürften auch die großen außenpolitischen Themen stehen: die Konflikte in Syrien und Libyen und damit verbunden die Terrorgefahr und die Flüchtlingskrise. Zudem der Krieg in der Ukraine, die Zukunft Europas und besonders die Gefahr eines sogenannten Brexits, des Austritts Großbritanniens aus der EU. Bei seinem unmittelbar vorangegangenen Besuch in London hatte Obama die Briten sehr deutlich davor gewarnt.

Am Sonntagabend wollen der Präsident und die Kanzlerin die Hannover Messe eröffnen. Die USA sind in diesem Jahr Partnerland der weltgrößten Industrieschau. Anschließend ist einer Abendessen mit Wirtschaftsführern geplant.

Am Montag wird der Präsident nach dem traditionellen Messerundgang mit der Kanzlerin seine Hauptrede halten. Die Themen dürften dabei ähnlich sein wie am Vortag beim Treffen mit Merkel. Sie dürften auch den anschließenden Minigipfel auf Schloss Herrenhausen bestimmen, für den Großbritanniens Premier David Cameron, Frankreichs Präsident François Hollande und Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi zu Obama und Merkel hinzustoßen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr