Volltextsuche über das Angebot:

12 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Zum 1. November: Mindestlohn für Metze und neues Melderecht

Verwaltung Zum 1. November: Mindestlohn für Metze und neues Melderecht

Für Bürgerdaten in den Meldeämtern und bei der Bezahlung der rund 11.000 Steinmetze in Deutschland treten zum 1. November neue Regeln in Kraft. MELDERECHT I: Meldeämter dürfen Namen und Adressen von Bürgern nur noch dann zu Werbezwecken an Firmen weitergeben, wenn die Betroffenen ausdrücklich zustimmen.

Voriger Artikel
SPD will dezentrale Registrierungszentren statt "Transitzonen"
Nächster Artikel
Mehrheit für Familienförderung statt Ehegattensplitting

Meldeämter dürfen Namen und Adressen von Bürgern nur noch dann zu Werbezwecken an Firmen weitergeben, wenn die Betroffenen ausdrücklich zustimmen.

Quelle: Andreas Gebert

Berlin. n. Bürger können entweder generell Zustimmung bei der Meldebehörde erklären - oder aber das Unternehmen, das die Daten nutzen will, holt das Okay der Betroffenen ein. Bei Verstößen wird ein Bußgeld fällig. Wer Melderegisterauskünfte beantragt, muss den Zweck der Anfrage angeben und darf die Daten nur dafür nutzen.

MELDERECHT II: Ihren Einzug in eine Wohnung müssen sich Bürger wieder vom Vermieter bestätigen lassen. Eine solche Regelung war 2002 abgeschafft worden. Danach kam es laut Bundesinnenministerium aber zu mehr "Scheinanmeldungen". Das heißt, Menschen hätten sich unter einer Anschrift gemeldet, ohne dort wirklich zu wohnen - mit dem Ziel, die Adressdaten für Straftaten zu nutzen, etwa bei Betrugsfällen rund um Kontoeröffnungen oder Internetkäufe. Das soll nun erschwert werden.

MINDESTLOHN: Im Steinmetz- und Steinbildhauer-Handwerk gelten höhere Mindestlöhne - in den alten Bundesländern sind es nun 11,30 Euro, in den neuen Bundesländern 10,90 Euro. Bis Mai 2018 soll schrittweise ein einheitlicher Mindestlohn von 11,40 Euro in ganz Deutschland erreicht werden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr