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Polizeiticker Weltweit Beamte sehen schwarz: Kameras auf der Reeperbahn werden abgeschaltet
Nachrichten Polizeiticker Weltweit Beamte sehen schwarz: Kameras auf der Reeperbahn werden abgeschaltet
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13:13 15.07.2011
Auf der Hamburger Reeperbahn ist immer etwas los. Quelle: dpa
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Hamburg

Pauli am frühen Freitagnachmittag abgeschaltet werden, wie die Polizei ankündigte.

Hintergrund ist eine Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) vom Juni 2010, die die Überwachungsmöglichkeiten deutlich einschränkte. Die Reeperbahn wurde seit Ende März 2006 mit den Kameras polizeilich überwacht.

Das Gericht verfügte unter anderem, dass Hauseingänge und Fensterbereiche nicht mehr aufgenommen werden dürfen. Die Polizei hatte diese Stellen daher geschwärzt. Aber: „Die Kollegen sahen dann immer nur schwarz“, sagte ein Sprecher der Innenbehörde. Seit der Gerichtsentscheidung seien daher deutlich weniger Einsätze durch die Videokameras auf dem Kiez ausgelöst worden. Nun klafften Erkenntnisgewinn und Aufwand zu weit auseinander. „Wir hätten die Videoüberwachung gerne weitergeführt - aber das OVG setzt uns enge Grenzen.“

Die Kameras werden allerdings nicht abgebaut, wie der Behördensprecher betonte. „Sie können anlassbezogen wieder eingeschaltet werden - etwa bei Demonstrationen und Veranstaltungen, wo sich mehr auf der Straße abspielt. Dann bringt es wieder was.“ Die Überwachungskameras werden aber auch deshalb nicht abmontiert, weil die Innenbehörde zunächst die letztinstanzliche Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts abwarten will.

dpa

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