Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Wirtschaft Berlin: EU-Finanzmarktregeln gegen Marktmissbrauch umgesetzt
Nachrichten Wirtschaft Berlin: EU-Finanzmarktregeln gegen Marktmissbrauch umgesetzt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:27 06.01.2016
Von Juli an sollen in Deutschland die EU-Finanzmarktregeln gegen Insiderhandel und Kursmanipulationen gelten. Quelle: Boris Roessler/Archiv
Anzeige
Berlin

Die Transparenz auf den Finanzmärkten sowie der Anlegerschutz werden weiter verbessert. Von Juli an sollen auch in Deutschland die EU-Finanzmarktregeln gegen Insiderhandel und Kursmanipulationen gelten.

Das Bundeskabinett billigte einen Gesetzentwurf, der unter anderem die Marktmissbrauchsrichtlinie und -verordnung in nationales Recht umsetzen kann. Die Reform ist eine weitere Reaktion auf die weltweite Finanzkrise von 2007.

Damit werden die Regeln an neue Technologien im Geschäft mit Finanzprodukten wie dem extrem schnellen Hochfrequenzhandel angepasst und auf andere Märkte erweitert. Die Finanzaufsicht erhält zudem weitere Überwachungs- und Eingriffsbefugnisse bei Marktmissbrauch. Die Sanktionsmöglichkeiten bei Insiderhandel und Marktmanipulation werden in der EU vereinheitlicht und verschärft.

Dies ist auch eine Reaktion auf die Manipulation wesentlicher Referenzzinsen, den sogenannten Libor-Skandal. An Zinssätzen wie dem Libor hängen Geschäfte im Billionen-Volumen, weshalb sich schon durch kleine Bewegungen und Tricks hohe Gewinne erzielen lassen.

Schließlich werden EU-weit einheitliche Produktinformationsblätter für "verpackte" Anlageprodukte eingeführt - also Anlagen, die einem Risiko unterliegen. Dazu gehören Investmentfonds, Optionsscheine, die in Versicherungen, Wertpapiere oder Bankprodukte "verpackt" sind, Derivate oder Versicherungsprodukte mit Anlagecharakter.

Personen, die Informationsblätter zu diesen Produkten erstellen und Kunden beraten, müssen laut Bundesfinanzministerium künftig ein Beschwerdeverfahren einrichten. Ferner könne die Aufsicht bei Missständen Versicherungsanlageprodukte oder bestimmte Tätigkeiten von Versicherern und Rückversichern verbieten oder beschränken. Ziel ist es, dass Kleinanleger mit Basisinformationsblättern Produkte besser vergleichen können. Deutsche Finanzinstitute müssen bereits seit längerem zu allen Produkten Informationsblätter bereitstellen.

Die Umsetzung der noch wichtigeren Finanzmarktrichtlinie MiFID II wird wegen der auf EU-Ebene geplanten Verschiebung erst in einem späteren Gesetz erfolgen. Mit den MiFID-II-Regeln sollen spekulative Exzesse an den Finanzmärkten künftig verhindert werden. Die überarbeitete Finanzmarktrichtlinie MiFID II soll nach Planungen der EU-Kommission aber um ein Jahr auf den 3. Januar 2018 verschoben werden. Dem Vernehmen nach könnte das Kabinett dieses zweite Finanzmarktnovellierungsgesetz im ersten Halbjahr 2016 verabschieden.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die deutsche Industrie kann auch in diesem Jahr mit Milliarden-Entlastungen bei der Stromsteuer rechnen. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums hat das produzierende Gewerbe einen Beitrag zum Energiesparen geleistet und damit die Voraussetzungen für diese steuerliche Begünstigung erfüllt.

06.01.2016

Zum ersten Mal seit 15 Jahren verschlägt es einen deutschen Wirtschaftsminister wieder in die Karibik. Sigmar Gabriel will bei seinem 51-Stunden-Aufenthalt in Havanna dafür sorgen, dass deutsche Firmen beim sozialistischen Aufbruch in Kuba nicht zu kurz kommen.

06.01.2016

Twitter könnte die größte Veränderung seit dem Start vor fast fünf Jahren bevorstehen. Mitgründer Jack Dorsey spricht sich dafür aus, deutlich längere Tweets zuzulassen. Das Echo war gemischt. Manche befürchten, dadurch drohe Twitter eine Identitätskrise.

06.01.2016
Anzeige