Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Wirtschaft EuGH erklärt Russland-Sanktionen für gültig
Nachrichten Wirtschaft EuGH erklärt Russland-Sanktionen für gültig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:15 31.03.2017
Das Logo des russischen Ölkonzerns Rosneft: Der Europäische Gerichtshof hat die im Zuge der Ukraine-Krise erhobenen EU-Wirtschaftssanktionen gegen russische Unternehmen für gültig erklärt. Quelle: EPA
Anzeige
Luxemburg

Die EU-Staaten hätten die Strafmaßnahmen gegen Rosneft und andere Unternehmen gut begründet, erklärten die Luxemburger Richter am Dienstag (Rechtssache C-72/15). Negative Folgen für manche Unternehmen könnten damit gerechtfertigt sein. Rosneft hatte in Großbritannien gegen die Sanktionen geklagt, die Richter dort schalteten den EuGH ein.

Die EU-Sanktionen verbieten es, russischen Unternehmen Spezialtechnik und Dienstleistungen zur Ölförderung zu liefern. Zudem gibt es Beschränkungen bei der Bereitstellung von Finanzmitteln sowie von Wertpapier-, Kredit- oder Darlehensdienstleistungen an bestimmte russische Unternehmen. Der Staatskonzern Rosneft ist von beiden Maßnahmen betroffen.

Der EuGH stellte aber klar, dass Banken in der EU für russische Unternehmen, die von den Sanktionen betroffen sind, grundsätzlich Überweisungen ausführen dürfen. Die Auflagen sind Teil der Strafmaßnahmen, die gegen Russland wegen der Unterstützung der Separatisten im Osten der Ukraine erlassen wurden.

Von AP/dpa/RND

Manch einer spricht gar von einer Revolution: Der Billigflieger Ryanair ist nun direkter Konkurrent der Lufthansa. Am Morgen hob der erste Ryanair-Linienflug von Frankfurt ab. Dabei ging aber nicht alles glatt.

28.03.2017

Im März den ersten Spargel, im Mai Erdbeeren und im August dann Federweißer: Diese saisonale Abfolge stellen junge Winzer aus Wörrstadt (Kreis Alzey-Worms) infrage. Sie bieten Federweißen ganzjährig in Dosen und Kronkorkenflaschen an.

28.03.2017

Der Versorger Eon will sich zum ersten Mal seit acht Jahren Geld am Anleihemarkt beschaffen.

27.03.2017
Anzeige