Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Gabriel bleibt im Tengelmann-Streit auf Konfrontationskurs

Handel Gabriel bleibt im Tengelmann-Streit auf Konfrontationskurs

Bundeswirtschaftsminister Gabriel kündigt erneut rechtliche Schritte gegen den Stopp der Ministererlaubnis durch das OLG Düsseldorf an. Ein erster Antrag auf Tatbestandsberichtigung ging beim Gericht bereits ein. Doch das ist wohl eher ein Vorgeplänkel.

Voriger Artikel
Tesla schluckt SolarCity für 2,6 Milliarden Dollar
Nächster Artikel
Uber und Konkurrent Didi legen China-Geschäft zusammen

Einen sogenannten Tatbestandsberichtigungsantrag hat Wirtschaftsminister Gabriel beim Oberlandesgericht Düsseldorf wegen der gestoppten Sondererlaubnis für die Fusion von Kaiser's Tengelmann und Edeka eingereicht.

Quelle: Michael Kappeler/Archiv

Rostock. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bleibt im Streit um den vom Oberlandesgericht Düsseldorf angeordneten Stopp der Fusion von Edeka und Kaiser's Tengelmann auf Konfrontationskurs.

"Natürlich werden wir Rechtsmittel einlegen müssen. Das versteht sich doch von selbst", sagte der SPD-Chef in Rostock zum Auftakt seiner Sommerreise mit Blick auf das Verfahren. Details dazu würden noch geprüft.

Gabriel hatte Deutschlands größtem Lebensmittelhändler Edeka im März unter Auflagen grünes Licht für den Zusammenschluss gegeben und damit ein Verbot des Bundeskartellamts ausgehebelt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte die Ausnahmegenehmigung Gabriels aber vor drei Wochen vorläufig als rechtswidrig gestoppt.

Der Senat bemängelte, Gabriel habe in der entscheidenden Phase des Erlaubnisverfahrens mit Edeka und Tengelmann geheime Gespräche geführt. Dadurch habe der Eindruck der Befangenheit entstehen können.

Gabriel wies den Vorwurf, Geheimverhandlungen geführt zu haben, in Rostock einmal mehr zurück. Der Minister hat inzwischen auch erste rechtliche Schritte im Streit mit dem Düsseldorfer Senat eingeleitet. Bereits in der vergangenen Woche ging beim Oberlandesgericht Düsseldorf nach Angaben eines Justizsprechers ein sogenannter Tatbestandsberichtigungsantrag des Ministers ein. Damit solle der Senat dazu gebracht werde, Behauptungen zu korrigieren, die es in der Begründung seiner Entscheidung vom  Juli aufgestellt habe, hieß es in Berlin.

Kartellrechtler messen dem Schritt allerdings keine allzu große Bedeutung zu. Der Kartellrechts-Experte Dario Struwe von der Kanzlei FPS sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Rechtlich hat Gabriels Antrag wenig Gewicht. Die Entscheidung des Gerichts, die Ministererlaubnis im Fall Tengelmann vorläufig zu stoppen, wird dadurch weder aufgehoben noch verändert." Es gehe dem Bundeswirtschaftsminister wohl eher um seine Reputation. Sein Ziel sei es, seine Sicht der Dinge zu bekräftigen, dass es keine Geheimgespräche gegeben habe.

Edeka hatte bereits vor Gabriel versucht, mit einem Tatbestandsberichtigungsantrag gegen den Beschluss der Düsseldorfer Richter vorzugehen, war damit aber in allen Punkten gescheitert.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Wirtschaft
DAX
Chart
DAX 10.529,50 +0,15%
TecDAX 1.687,00 +0,03%
EUR/USD 1,0547 +0,11%

Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation

Aktien Tops & Flops

DT. TELEKOM 14,69 +0,71%
BAYER 87,21 +0,71%
HEID. CEMENT 83,50 +0,67%
DT. BANK 14,73 -1,98%
VOLKSWAGEN VZ 118,37 -0,71%
LUFTHANSA 12,14 -0,50%

Wertpapiersuche

Wechselkurse interaktiv

Weltkarte

Fonds Top Performer 3 Jahre

Fondsname FA Perf. 3J.
Bakersteel Global AF 166,72%
Structured Solutio AF 154,79%
Stabilitas PACIFIC AF 142,96%
AXA IM Fixed Incom RF 139,36%
Polar Capital Fund AF 99,87%

mehr

  • Jetzt einschalten!

    Begeistern Sie Ihre Kunden mit Ihren eigenen Angeboten & Informationen auf großen Bildschirmen – spielend einfach mit der LVZ Mediabox. mehr

  • Unsere Empfehlung

    Kein Display? Kein Problem! Von 22 bis 55 Zoll - mit unseren Mediabox-Komplettsystemen bieten wir Ihnen immer die individuell passende Lösung an. mehr

  • Top Preis

    Sie besitzen bereits einen Display? Mit der LVZ Mediabox steuern Sie ihre individuelle Sendeschleife bequem über das Internet. mehr

  • Sie bestimmen das Programm

    Individuell und aktuell: Ihre Informationen, Angebote und Aktionen sowie News der LVZ und von N24 auf der LVZ Mediabox mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr