Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -5 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Millionen-Streit um Trassen: Bahn hat Erfolg in Karlsruhe

Urteile Millionen-Streit um Trassen: Bahn hat Erfolg in Karlsruhe

Der Millionen-Streit um erhöhte Trassenpreise geht in die nächste Runde: Der BGH muss sich noch einmal damit befassen, entschied das Bundesverfassungsgericht. Die Bahn freut's. Sie hofft, dass sie um Rückforderungen in Millionenhöhe herumkommt.

Voriger Artikel
Jobvermittler: Arbeitsmarkt stabil
Nächster Artikel
Gewinnsprung bei Infineon

Die Bahn erhebt für ihre Trassen und Stationen Gebühren, die von der Bundesnetzagentur geprüft werden.

Quelle: Boris Roessler/Archiv

Karlsruhe. Im Streit um höhere Bahnhofs- und Trassengebühren hat die Deutsche Bahn vor dem Bundesverfassungsgericht einen Erfolg verbucht. Wie das höchste deutsche Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte, muss sich nun der Bundesgerichtshof (BGH) wieder mit dem Thema befassen.

Drei Verfahren wurden zur erneuten Entscheidung über die Revisionszulassung an den BGH zurückverwiesen. In dem Rechtsstreit geht es um millionenschwere Rückforderungen im wesentlichen von Nahverkehrsunternehmen, die der Ansicht waren, zu viel für die Nutzung von Bahntrassen und -stationen gezahlt zu haben.

Die Bahn erhebt für ihre Trassen und Stationen Gebühren, die von der Bundesnetzagentur geprüft werden. In den vorliegenden Fällen hatten Nahverkehrsunternehmen diese Art Maut nach einer Gebührenerhöhung teils nicht bezahlt oder Zahlungen zurückgefordert (1 BvR 137/13, 1 BvR 3509/13, 1 BvR 1320/14 - Beschlüsse vom 8. Oktober 2015).

Die Vorinstanzen hatten entschieden, dass die Nahverkehrsunternehmen die erhöhten Entgelte nicht zahlen müssten und dass die Bahn die unter Vorbehalt entrichteten Gebühren zurückerstatten müsse - sie hatten Zweifel an der "Billigkeit" der Preisfestsetzung.

Eine Revision wurde nicht zugelassen. Dagegen reichten verschiedene Bahn-Töchter - unter anderem die DB Netz AG - Beschwerde beim BGH ein. Ohne Erfolg.

Mit ihren Verfassungsbeschwerden rügten die Bahn-Töchter eine Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter. Das Verfassungsgericht gab der Bahn nun Recht: "Es lag nahe, dass diese Frage im Rahmen eines Revisionsverfahrens an den Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung vorzulegen gewesen wäre." Es sei unklar, warum der BGH die Revision nicht zuließ.

"Wir begrüßen die Entscheidung", sagte eine Bahn-Sprecherin. Das weitere Vorgehen werde nun geprüft. Die Rechtsfrage sei nach einem Beschluss des Landgerichts Berlin aus diesem Herbst inzwischen schon dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt. Die Bahn hält die nachträgliche zivilrechtliche Prüfung von Trassen- und Bahnhofsgebühren mit dem EU-Recht für nicht vereinbar.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Wirtschaft
DAX
Chart
DAX 10.529,50 +0,15%
TecDAX 1.687,00 +0,03%
EUR/USD 1,0673 +0,12%

Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation

Aktien Tops & Flops

DT. TELEKOM 14,69 +0,71%
BAYER 87,21 +0,71%
HEID. CEMENT 83,50 +0,67%
DT. BANK 14,73 -1,98%
VOLKSWAGEN VZ 118,37 -0,71%
LUFTHANSA 12,14 -0,50%

Wertpapiersuche

Wechselkurse interaktiv

Weltkarte

Fonds Top Performer 3 Jahre

Fondsname FA Perf. 3J.
Bakersteel Global AF 166,72%
Structured Solutio AF 154,79%
AXA IM Fixed Incom RF 141,93%
Stabilitas PACIFIC AF 140,74%
Crocodile Capital MF 122,39%

mehr

  • Jetzt einschalten!

    Begeistern Sie Ihre Kunden mit Ihren eigenen Angeboten & Informationen auf großen Bildschirmen – spielend einfach mit der LVZ Mediabox. mehr

  • Unsere Empfehlung

    Kein Display? Kein Problem! Von 22 bis 55 Zoll - mit unseren Mediabox-Komplettsystemen bieten wir Ihnen immer die individuell passende Lösung an. mehr

  • Top Preis

    Sie besitzen bereits einen Display? Mit der LVZ Mediabox steuern Sie ihre individuelle Sendeschleife bequem über das Internet. mehr

  • Sie bestimmen das Programm

    Individuell und aktuell: Ihre Informationen, Angebote und Aktionen sowie News der LVZ und von N24 auf der LVZ Mediabox mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr