Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Wirtschaft "Nivea"-Blau: Beiersdorf erreicht Etappensieg vor BGH
Nachrichten Wirtschaft "Nivea"-Blau: Beiersdorf erreicht Etappensieg vor BGH
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:20 09.07.2015
Bleibt das «Nivea»-Blau als geschützte Farbmarke eingetragen oder nicht? Quelle: Daniel Bockwoldt/Archiv
Anzeige
Karlsruhe

 

Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Das Bundespatentgericht habe zu strenge Maßstäbe bei der Beurteilung des Falls angelegt, urteilten die Karlsruher Markenrichter. Sie wiesen den Fall daher nach München zur erneuten Beurteilung zurück. Dort muss nun ein neues Gutachten zu der Frage erstellt werden, wie viele Verbraucher den dunkelblauen Farbton mit Nivea in Verbindung bringen.

Das Bundespatentgericht hatte 2013 eine Löschungsanordnung des Deutschen Patent- und Markenamtes bestätigt. Beiersdorf hat seit 2007 einen dunkelblauen Farbton für Mittel der Körper-und Schönheitspflege geschützt. Konkurrent Unilever, der unter anderem Kosmetika der Marke Dove herstellt, beantragte die Löschung der Farbmarke. Das hätte zur Folge, dass nicht mehr nur Beiersdorf das Dunkelblau für seine Produkte verwenden dürfte, sondern auch Konkurrenten.

Unilever war mit seinem Vorstoß zwar zunächst erfolgreich: Zu wenig Verbraucher verbänden das Dunkelblau mit Nivea, urteilte das Bundespatentgericht 2013. Mindestens 75 Prozent der Befragten müssten schon an Nivea denken, wenn sie die Farbe sähen. Ein Gutachten von Beiersdorf ergab jedoch nur rund 50 Prozent.

"Das sehen wir anders", sagte der Vorsitzende BGH-Richter Wolfgang Büscher nun in Karlsruhe. Den Markenrichtern reichen demzufolge die von Beiersdorf ermittelten 50 Prozent eigentlich aus. Da das Gutachten jedoch Mängel gehabt habe, müsse vom Bundespatentgericht für die Beurteilung des Falls ein neues erstellt werden.

Auch Unilever begrüßte die Entscheidung: Das Unternehmen erwarte, dass das Bundespatentgericht seine Löschungsentscheidung letztendlich bestätigen werde, sagte ein Sprecher.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die niedrigen Zuckerpreise machen Südzucker weiterhin schwer zu schaffen. Der Gewinn hat sich im ersten Quartal des laufenden Geschäftsjahres mehr als halbiert, wie das Unternehmen mitteilte.

09.07.2015

Die deutschen Autohersteller fordern Polizei und Staatsanwälte auf, "massiv gegen Tacho-Betrüger vorzugehen". Moderne Technik allein könne Manipulationen beim Kilometerstand nicht verhindern, warnte der Verband der Automobilindustrie (VDA).

09.07.2015

Anderthalb Jahre nach dem Skandal um den Autopreis "Gelber Engel" erschüttert eine neue Affäre die ADAC-Spitze. Der ADAC-Vizepräsident und Schatzmeister Klaus-Peter Reimer trat am Mittwoch überraschend von allen Ämtern zurück.

09.07.2015
Anzeige