Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Spanien hat Probleme mit der Haushaltslücke

EU Spanien hat Probleme mit der Haushaltslücke

Immer wieder hatte Spaniens Regierung beteuert, dass sie bei der Haushaltssanierung ihre Zusagen einhalten werde. Nun musste sie einräumen, dass Spanien das gesteckte Defizitziel überraschend klar verfehlt hat. Die Schuld gibt Madrid den Regionen des Landes.

Voriger Artikel
Frühjahrsbelebung drückt März-Arbeitslosigkeit auf 25-Jahre-Tief
Nächster Artikel
Sperrung wichtiger ICE-Strecke - Umleitungen und Verspätungen

Der spanische Finanzminister Cristobal Montoro.

Quelle: J.J. Guillen

Madrid. Spanien bekommt seine Haushaltsprobleme nicht in den Griff. Im vorigen Jahr überschritt der Staat in der viertgrößten Wirtschaftsmacht der Eurozone bei der Neuverschuldung überraschend deutlich die Obergrenze, zu deren Einhaltung Madrid sich bei der EU verpflichtet hatte.

Wie Finanzminister Cristóbal Montoro am Donnerstag mitteilte, betrug das Haushaltsdefizit der Staatsorgane 2015 knapp 5,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Der EU hatte Spanien zugesagt, ein Defizitziel von höchstens 4,2 Prozent einzuhalten.

Die EU-Kommission hatte Spanien schon vor einem halben Jahr gewarnt, dass Madrid das gesetzte Ziel zu verfehlen drohte. Die spanische Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy beteuerte jedoch immer wieder: "Es gibt keinen Zweifel daran, dass Spanien seine Zusagen einhalten wird." Vor gut einem Monat räumte der konservative Regierungschef erstmals ein, dass Spanien 2015 die Marke von 4,2 Prozent wohl überschritten habe. Er nannte damals einen Wert von 4,5 Prozent des BIP.

Allerdings hatte Madrid unter der Rajoy-Regierung auch in den vorigen Jahren - mit Ausnahme von 2014 - die mit der EU vereinbarten Defizitziele verfehlt. "Dieses Spanien führt Europa an der Nase herum", schrieb die angesehene Zeitung "El País" in einem Kommentar.

Montoro machte die Regierungen der spanischen Regionen dafür verantwortlich, dass Spanien 2015 die Vorgabe nicht eingehalten habe. Nur drei von 17 Regionen - die Kanaren, Galicien und das Baskenland - hätten bei der Neuverschuldung die gesetzten Ziele erreicht. Katalonien war danach der größte Defizitsünder. Die nach Unabhängigkeit strebende Region nahm viermal so viele neue Schulden auf, wie nach der Defizitgrenze zugelassen war.

Der Finanzminister kündigte an, die Madrider Zentralregierung werde die Finanzen der Regionen künftig strenger kontrollieren und notfalls Zwangsmaßnahmen ergreifen. Neue Regelungen kann die Rajoy-Regierung allerdings nicht beschließen, da sie seit den Wahlen vom 20. Dezember 2015 nur noch geschäftsführend im Amt ist. Die Bildung einer neuen Regierung ist aufgrund der unklaren Mehrheitsverhältnisse nicht in Sicht.

Das Ausmaß der Überschreitung des Defizitziels war in dieser Höhe nicht erwartet worden. Spanien hatte aufgrund des wirtschaftlichen Wachstums deutlich höhere Steuereinnahmen erzielt als in den vorigen Jahren. Dass der Staat dennoch mehr neue Schulden machte als geplant, lag zu einem großen Teil daran, dass 2015 ein Wahljahr war. Es fanden nicht nur Regional- und Kommunalwahlen statt, sondern auch landesweite Parlamentswahlen. Dies hatte zur Folge, dass so mancher Sparbeschluss gelockert wurden.

Der gesamte Schuldenberg des spanischen Staates betrug nach Angaben der Zentralbank Ende 2015 etwa 99 Prozent des BIP. Zu Beginn der Wirtschafts- und Finanzkrise hatte dieser Wert noch bei 35 Prozent gelegen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Wirtschaft
DAX
Chart
DAX 10.923,50 +1,38%
TecDAX 1.718,50 +1,07%
EUR/USD 1,0737 +0,19%

Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation

Aktien Tops & Flops

THYSSENKRUPP 23,24 +5,38%
CONTINENTAL 176,65 +2,78%
DAIMLER 66,22 +2,55%
RWE ST 11,73 -2,19%
FMC 73,90 -1,33%
DT. BANK 16,82 -1,07%

Wertpapiersuche

Wechselkurse interaktiv

Weltkarte

Fonds Top Performer 3 Jahre

Fondsname FA Perf. 3J.
Structured Solutio AF 159,95%
Crocodile Capital MF 122,39%
Stabilitas GOLD+RE AF 113,23%
Fidelity Funds Glo AF 91,70%
Morgan Stanley Inv AF 91,29%

mehr

  • Jetzt einschalten!

    Begeistern Sie Ihre Kunden mit Ihren eigenen Angeboten & Informationen auf großen Bildschirmen – spielend einfach mit der LVZ Mediabox. mehr

  • Unsere Empfehlung

    Kein Display? Kein Problem! Von 22 bis 55 Zoll - mit unseren Mediabox-Komplettsystemen bieten wir Ihnen immer die individuell passende Lösung an. mehr

  • Top Preis

    Sie besitzen bereits einen Display? Mit der LVZ Mediabox steuern Sie ihre individuelle Sendeschleife bequem über das Internet. mehr

  • Sie bestimmen das Programm

    Individuell und aktuell: Ihre Informationen, Angebote und Aktionen sowie News der LVZ und von N24 auf der LVZ Mediabox mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr