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Wirtschaft Regional Stadt bewahrt Leipziger Gewandhaus vor Spendenskandal
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23:59 09.01.2015
Leipziger Gewandhaus Quelle: André Kempner

Die Sache war so dringlich, dass sie nicht bis zur Januar-Ratsversammlung warten konnte und Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) die Auszahlung per Eilentscheidung selbst anwies und damit einen Ratsbeschluss ersetzte.

Nach einer Prüfung durch das Finanzamt waren im Dezember erhebliche Zweifel am satzungsgemäßen Betrieb des Gewandhauses aufgekommen. Gemäß Statuten verfolgt die Stadt damit keine Gewinnerzielungsabsicht. Es soll vielmehr der Förderung von Musik, Kunst und Kultur dienen. Erst im November bewilligte der Stadtrat einen Sonderzuschuss von einer Million Euro an das Gewandhaus. Da das Geld zum Ausgleich eines Defizits aber nicht ausreichte, hätte der Kulturbetrieb Ende 2014 ein nicht durch Eigenkapital gedecktes Defizit von 165 000 Euro ausgewiesen.

Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew. Quelle: André Kempner

Dazu kommen noch verdeckte Gewinnausschüttungen in Form von Zuwendungen etwa an die Mendelssohn-Stiftung, Rabatte für Raumnutzungen durch die freie Szene und für Benefizveranstaltungen. Dies zusammen gefährdet nach den Worten von Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) den Status der Gemeinnützigkeit. Dieser habe nur durch eine Aufstockung des Eigenkapitals und einen Verlustausgleich erhalten werden können.

Was würde ein Verlust der Gemeinnützigkeit bedeuten? "Wir kämen dann zehn Jahre rückwirkend in die Spendenhaftung", erläuterte Bonew. Es gehe dabei um 2,5 Millionen Euro. Hintergrund: Das Gewandhaus erhält Spenden und stellt dafür Spendenquittungen aus, mit denen die Förderer ihre Steuerlast minimieren. Die Geldgeber, die auf die Richtigkeit der Angaben des Gewandhauses vertrauten, hätten dann zu Unrecht steuerliche Vorteile erlangt.

Neben dem materiellen Schaden, den sich die Finanzbehörde dann ausgleichen ließe, bestehe aber auch das unkalkulierbare Risiko eines Imageschadens. Niemand könne schließlich vorhersagen, wie sich so etwas auf die Spendenbereitschaft von Unternehmen und Bürgern auswirke.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 10.01.2015

Klaus Staeubert

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