Volltextsuche über das Angebot:

28 ° / 15 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Bereitschaftsbetreuung für Jugendamt ist Selbstständigkeit

Verbraucher Bereitschaftsbetreuung für Jugendamt ist Selbstständigkeit

Manche Menschen arbeiten beim Jugendamt als Bereitschaftsbetreuer. Ihnen ist aber oft unklar, ob es sich dabei um eine abhängige Beschäftigung oder um eine selbstständige Tätigkeit handelt. Eine Antwort darauf gibt das Sozialgericht in Dresden.

Voriger Artikel
Testament hinterlegen: Zwei Wege zur amtlichen Verwahrung
Nächster Artikel
Bafin: Ende der Gratiskultur bei Banken

Das Urteil ist gefallen: Laut Sozialgericht Dresden gilt eine Bereitschaftsbetreuung für das Jugendamt als selbstständige Tätigkeit.

Quelle: Arno Burgi/dpa

Dresden. In Krisensituationen greift das Jugendamt auf Bereitschaftsbetreuer zurück. Dadurch hat es die Möglichkeit, bei einer Kindeswohlgefährdung die Kinder schnell unterzubringen. Solche Bereitschaftsbetreuer sind nicht abhängig beschäftigt und somit nicht gesetzlich sozialversichert.

Der Fall: Die Frau und ihr Ehemann sind Bereitschaftsbetreuer für das Jugendamt. Sie bieten in ihrer Wohnung Betreuungsplätze für bis zu drei Kinder unter sieben Jahren. Diese können kurzfristig belegt werden, wenn ein Kind wegen Kindeswohlgefährdung in Obhut genommen werden muss.

Die Frau erhält hierfür eine steuerfreie Aufwandsentschädigung in Höhe von rund 23 Euro pro Tag und Betreuungsplatz. Bei der Deutschen Rentenversicherung Bund beantragte sie die Feststellung, dass sie sozialversicherungspflichtig beschäftigt sei. Nach Auffassung der Rentenversicherung lag keine abhängige Beschäftigung vor.

Das Urteil: Bei der Bereitschaftsbetreuung handele es sich nicht um eine abhängige Beschäftigung, entschied das Sozialgericht Dresden (Az.: S 33 R 773/13). Zwar sei die Frau an Vorgaben des Jugendamts gebunden. Allerdings blieben Freiheiten bei der Ausgestaltung der Betreuung.

Auch unterstütze sie ihr Ehemann, der den Vertrag mit dem Jugendamt ebenfalls unterschrieben habe. Dies sei für abhängige Beschäftigung unüblich. Das Betreuungsgeld habe eher den Charakter einer Aufwandsentschädigung. Auch seien die Einkünfte steuerfrei, was gegen eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung spreche.

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des

Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über das Urteil.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Aktuelles

Gemäß des packenden „Drei in einer Reihe“-Prinzips müssen Reihen aus mindestens 3 Steinen gebildet und aufgelöst werden. Hier kostenlos im Spieleportal von LVZ.de spielen! mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Beim Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig kann nun über die zwölf Kalendermotive abgestimmt werden. Das Voting endet am 31. August 2017. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr