Volltextsuche über das Angebot:

26 ° / 15 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Franchisenehmer unterliegt Rentenversicherungspflicht

Verbraucher Franchisenehmer unterliegt Rentenversicherungspflicht

Ein Franchisenehmer, der in der Regel nur für einen Franchisegeber tätig ist, muss als Selbstständiger in die Rentenversicherung einzahlen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Sozialgerichts Düsseldorf.

Voriger Artikel
Private Darlehen: Klare Regeln vermeiden Streit
Nächster Artikel
Sogar Haft ist drin: Was bei Ladendiebstahl droht

Für einige Selbstständige besteht Rentenversicherungspflicht.

Quelle: Arno Burgi

Düsseldorf. Das gilt, weil er von seinem Auftraggeber abhängig ist.

Der Fall: Der Mann arbeitet als Franchisenehmer für einen IT-Dienstleister. Dieser leitet unter einer bundeseinheitlichen Rufnummer Kundenanfragen an die lokalen Franchisenehmer weiter. Die Rentenversicherung war der Meinung, der Mann sei versicherungspflichtig. Der argumentierte jedoch, dass er als selbstständiger Einmannbetrieb nicht für den Franchisegeber tätig geworden sei, sondern dass er für seine ihm vom Franchisegeber vermittelten Kunden arbeite. Er sei deshalb nicht rentenversicherungspflichtig.

Das Urteil: Seine Klage war erfolglos. Die mögliche Rentenversicherungspflicht für Selbstständige diene dem Schutz der Personen, die als Einmannbetrieb wirtschaftlich von einem bestimmten Auftraggeber abhängig seien. Dies sei hier der Fall. Der Mann sei darauf angewiesen, dass der Franchisegeber ihm dessen Kunden vermittele. Auftraggeber im Sinne des Gesetzes sei der Franchisegeber und nicht die Kunden. Deshalb unterliege der Mann trotz Selbstständigkeit der Rentenversicherungspflicht (Az.: S 27 R 1367/12).

Auf das Urteil weist die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hin.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Aktuelles

Gemäß des packenden „Drei in einer Reihe“-Prinzips müssen Reihen aus mindestens 3 Steinen gebildet und aufgelöst werden. Hier kostenlos im Spieleportal von LVZ.de spielen! mehr

  • Erdbeer-Karte

    Sommerzeit ist Erdbeerzeit. Wollen Sie die süßen Früchte selber pflücken oder lokal kaufen? Wir verraten Ihnen, wo Sie Erdbeeren bekommen. Außerdem... mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr