Volltextsuche über das Angebot:

25 ° / 16 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Geschäftsbedingungen sind ein Quell für Missverständnisse

Recht Geschäftsbedingungen sind ein Quell für Missverständnisse

Verliert man automatisch alle Rechte an seinen Inhalten und eigenen Daten, wenn man sich bei Internetdiensten anmeldet? Und dürfen die Dienste ihre Geschäftsbedingungen einfach automatisch ändern? Die Wahrheit liegt wie so oft dazwischen.

Voriger Artikel
Stromsperrung vermeiden - Monatliche Abschläge weiter zahlen
Nächster Artikel
Eigene Ziele festlegen - So finden Anleger passende Produkte

Entgegen dem verbreiteten Vorurteil: Unternehmen dürfen AGBs nicht automatisch ändern.

Quelle: Andrea Warnecke

Berlin. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) erscheinen vielen als notwendiges Übel: Man meldet sich irgendwo im Netz oder bei einem Provider an und stimmt den AGB zu - meist ohne sie gelesen zu haben.

Im Zweifel versteht man ohnehin nichts, und der Diensteanbieter kann die Bedingungen ja sowieso automatisch ändern, so ein gängiges Vorurteil. Das ist aber nicht immer so, berichtet das Urheberrechtsportal "iRights.info". Auch und selbst wenn ein Unternehmen per AGB-Klausel beansprucht, dass Änderungen automatisch in Kraft treten sollen, gelten diese nur, wenn der Verbraucher nicht unangemessen benachteiligt wird.

Außerdem bedürfen Änderungen grundsätzlich der Zustimmung des Kunden - mit Ausnahme sogenannter Dauerschuldverhältnisse mit dauerhaften Leistungen wie etwa bei Internet- und Telefonanbietern. Trotzdem dürfe ein einmal geschlossener Vertrag den Angaben zufolge nicht komplett umgestrickt werden: Dadurch würde er unwirksam.

Wenn ein Anbieter nachträgliche AGB-Änderungen vornimmt, muss er dem Verbraucher zum einen den Anlass nennen, die Änderungen konkretisieren und außerdem begründen, warum eine Änderung erforderlich ist, erklären die Experten. Nicht zulässig sei es, gleich in einem Rutsch weiter Punkte zu ändern, die mit dem konkreten Anlass nichts zu tun haben.

Ein weiteres verbreitetes Vorurteil ist, dass man praktisch alle Rechte an eigenen Daten und Inhalten verliert, wenn man bestimmte Online-Dienste nutzt. Das stimmt aber nicht, etwa bei Rechten, die zu den Persönlichkeitsrechten gehören und nicht einfach gänzlich abgetreten werden können, etwa das Recht am eigenen Bild, so "iRights.info".

Und das Datenschutzrecht garantiere dem Nutzer, dass Daten über ihn nicht gespeichert und verarbeitet werden dürfen, wenn er nicht informiert worden ist und zugestimmt hat. Und auch das Urheberrecht kenne Persönlichkeitsrechte, die nicht übertragbar sind, etwa das Recht auf Namensnennung.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Aktuelles

Gemäß des packenden „Drei in einer Reihe“-Prinzips müssen Reihen aus mindestens 3 Steinen gebildet und aufgelöst werden. Hier kostenlos im Spieleportal von LVZ.de spielen! mehr

  • Erdbeer-Karte

    Sommerzeit ist Erdbeerzeit. Wollen Sie die süßen Früchte selber pflücken oder lokal kaufen? Wir verraten Ihnen, wo Sie Erdbeeren bekommen. Außerdem... mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr