Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 5 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Keine Sozialversicherungspflicht für Paketboten

Verbraucher Keine Sozialversicherungspflicht für Paketboten

Eine als Subunternehmerin arbeitende Paketzustellerin ist selbstständig tätig. Sie unterliegt damit nicht der Sozialversicherungspflicht. Das teilt die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit.

Voriger Artikel
Altersvorsorge bei Engpässen nicht auflösen
Nächster Artikel
Achtung Bußgeld! Grillen ist nicht überall erlaubt

Paketboten arbeiten oft selbstständig und sind daher meistens nicht sozialversicherungspflichtig.

Quelle: Stefan Sauer

Düsseldorf. Der Fall: Ein bundesweit tätiger Paketzustelldienst beauftragte ein Subunternehmen mit der Zustellung von Paketsendungen. Das Subunternehmen wiederum beauftragte eigene Subunternehmer. Das erste Subunternehmen wollte verbindlich klären lassen, ob für eine einzelne Subunternehmerin Sozialversicherungsbeiträge abzuführen sind. Die Rentenversicherung ging davon aus, dass Sozialversicherungspflicht besteht. Die Subunternehmer seien weisungsgebunden, hätten ein festes Auftragsgebiet und die Kleidung der Logistikfirma zu tragen.

Das Urteil: Das Sozialgericht Düsseldorf ist in seinem Urteil (Az.: S 45 R 1190/14) anderer Auffassung. Die als Subunternehmerin arbeitende Frau sei selbstständig tätig. Sie trage ein eigenes wirtschaftliches Risiko. Da sie auswählen könne, welche Sendungen sie übernehme, habe sie es selbst in der Hand, in welchem Bezirk sie zustelle. Sie hafte für Sendungsverluste und Schäden. Es sei ihr freigestellt, ob und wann sie ihre Tätigkeit ausübe. Sie werde nicht pro Stunde bezahlt, sondern pro Zustellung. Aufgrund dieser Umstände überwögen die Indizien für eine selbstständige Tätigkeit.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Aktuelles

Gemäß des packenden „Drei in einer Reihe“-Prinzips müssen Reihen aus mindestens 3 Steinen gebildet und aufgelöst werden. Hier kostenlos im Spieleportal von LVZ.de spielen! mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Schlösserland Sachsen - Schlösserausflug
    Schlösserland Sachsen

    Schlösser, Burgen & Gärten - Besuchen Sie das Schlösserland Sachsen und erleben Sie die Sächsische Geschichte in ihrer schönsten Form. Erfahren... mehr

  • Wave-Gotik-Treffen
    Wave Gotik Treffen

    Das Wave-Gotik-Treffen Leipzig feierte 2016 sein 25-jähriges Bestehen. Einen Rückblick mit vielen Fotos gibt es in unserem Special. mehr

  • Highfield Festival
    Highfield Festival

    Das war das Highfield-Festival 2015. Hier gibt's den Rückblick mit zahlreichen Fotos. mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr