Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -7 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Kosten für Frauenhaus zahlt Herkunftskommune

Verbraucher Kosten für Frauenhaus zahlt Herkunftskommune

Wer muss zahlen, wenn eine Frau in einem Frauenhaus in einer neuen Stadt unterkommt? Um diese Frage streiten sich zwei Kommunen. Das bayrische Sozialgericht fällt eine Entscheidung aus diesen Gründen:

Voriger Artikel
Aktive Stromkunden sparen mehr
Nächster Artikel
Geldvermögen ohne Testament: Die gesetzliche Erbfolge gilt

Das Landessozialgericht in Bayern beschäftigte sich mit der Frage, ob die Herkunfts- oder die neue Kommune für die Kosten der Unterbringung einer Frau im Frauenhaus aufkommen muss.

Quelle: Uli Deck

München. Sucht eine Frau in einem Frauenhaus Schutz, muss die Herkunftskommune für die Kosten der Unterbringung aufkommen. Das gilt jedenfalls, wenn die Frau finanziell bedürftig ist.

Befindet sich das Frauenhaus an einem anderen Ort, muss die Gemeinde zahlen, wo die Frau zuletzt gewohnt hat. Das geht aus einer Entscheidung des Landessozialgerichts Bayern (Az.: L 11 AS 355/15) hervor, informiert die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV).

Da die Frau im verhandelten Fall Opfer häuslicher Gewalt wurde, floh sie mit ihren drei minderjährigen Kindern mit Hilfe der Polizei von zu Hause. Nach mehreren Aufenthalten bei Verwandten in unterschiedlichen Städten, nahm sie ein Frauenhaus auf.

Das Jobcenter des Ortes übernahm die Unterbringungskosten - im Rahmen der Arbeitslosengeld II-Zahlungen. Allerdings forderte das Jobcenter die Kosten von dem Jobcenter des Ortes zurück, wo die Frau zuletzt gewohnt hatte. Dieses verweigerte die Erstattung, da die Frau sich dort bereits abgemeldet hatte.

Zu Unrecht, entschieden die Richter: Das Jobcenter der Herkunftskommune muss die Kosten tragen, so werde der Aufnahmeort finanziell geschützt. Zumal die Flucht vor häuslicher Gewalt nicht ausschließe, dass die betroffene Person zum gewalttätigen Partner zurückkehre. Die kurzen Zwischenaufenthalte bei Verwandten hätten keinen sogenannten neuen gewöhnlichen Aufenthalt der Hilfeempfängerin begründet. Zumal eine solche Flucht oft über verschiedene Stationen führt.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Aktuelles

Gemäß des packenden „Drei in einer Reihe“-Prinzips müssen Reihen aus mindestens 3 Steinen gebildet und aufgelöst werden. Hier kostenlos im Spieleportal von LVZ.de spielen! mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Schlösserland Sachsen - Schlösserausflug
    Schlösserland Sachsen

    Schlösser, Burgen & Gärten - Besuchen Sie das Schlösserland Sachsen und erleben Sie die Sächsische Geschichte in ihrer schönsten Form. Erfahren... mehr

  • Wave-Gotik-Treffen
    Wave Gotik Treffen

    Das Wave-Gotik-Treffen Leipzig feierte 2016 sein 25-jähriges Bestehen. Einen Rückblick mit vielen Fotos gibt es in unserem Special. mehr

  • Highfield Festival
    Highfield Festival

    Das war das Highfield-Festival 2015. Hier gibt's den Rückblick mit zahlreichen Fotos. mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr