Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Urteil: Rechtsschutzversicherung muss nicht alles abdecken

Verbraucher Urteil: Rechtsschutzversicherung muss nicht alles abdecken

Düsseldorf (dpa/tmn) - Eine Rechtsschutzversicherung darf den Versicherungsschutz für Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Glücksspielen, Spekulations- und Kapitalanlagegeschäften grundsätzlich ausschließen.

Voriger Artikel
Tagesgeld im Zinstief - Worauf es beim Wechsel ankommt
Nächster Artikel
Bedingter Schutz - Handyversicherung lohnt sich häufig nicht

Eine Rechtschutzversicherung darf Leistungen bei Glücksspielen ausschließen. Foto: Mascha Brichta

Das berichtet die "Monatsschrift für Deutsches Recht" unter Berufung auf ein Urteil.

Nach Auffassung des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf sind solche generellen Ausschlussklauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Rechtsschutzversicherungen wirksam, da sie den Versicherten weder unangemessen benachteiligen noch für ihn überraschend seien (Az.: I-6 U 78/14).

Das Gericht bestätigte mit seinem Spruch die Rechtmäßigkeit einer Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Rechtsschutzversicherung. Nach dieser Klausel besteht kein Versicherungsschutz bei Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang "mit Spiel- oder Wettverträgen sowie Termin-, Options- oder vergleichbaren Spekulationsgeschäften, Gewinnversprechen sowie Kapitalanlagegeschäften aller Art."

Nach Auffassung des OLG darf eine Rechtsschutzversicherung ihre Leistungspflicht für hochriskante Geschäfte wie Spiel- und Wettgeschäfte oder spekulative Geldanlagen, aber auch für Kapitalanlagen generell ausnehmen. Denn hier handele es sich um besonders kostenträchtige und häufige Streitfälle.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Aktuelles

Gemäß des packenden „Drei in einer Reihe“-Prinzips müssen Reihen aus mindestens 3 Steinen gebildet und aufgelöst werden. Hier kostenlos im Spieleportal von LVZ.de spielen! mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Schauspiel Leipzig
    Mikrologo Schauspiel Leipzig

    Theater in Leipzig: Höhepunkte, Premieren, Spielplan und Angebote der Spielzeit 2017/2018 im Schauspiel Leipzig. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr