Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Urteil: Unterschrift muss nicht lesbar sein

Recht Urteil: Unterschrift muss nicht lesbar sein

Verschnörkelt, gekrakelt oder hingeschmiert: Unterschriften sind oft alles andere als lesbar. Weil sie zu Schlangenlinien-förmig war, befand ein Landgericht eine Unterschrift zuletzt als ungültig. Der Bundesgerichtshof sah dies jedoch anders.

Voriger Artikel
Hohe Risiken - Eine Mietbürgschaft sollte die Ausnahme sein
Nächster Artikel
Was die US-Zinswende für Verbraucher bedeutet

Unleserlich erlaubt: Eine Unterschrift muss lediglich charakteristische Züge haben, die eine Nachahmung erschweren.

Quelle: Matthias Balk

Karlsruhe (dpa/tmn) - Eine Unterschrift muss nicht lesbar sein. Sie darf sogar aus "Schlangenlinien" bestehen. Das berichtet die in München erscheinende "Neue Juristische Wochenschrift" (Heft 42/2015) unter Berufung auf einen Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe.

Nach Auffassung des Gerichts reicht es aus, wenn ein Schriftzug individuelle, charakteristische Merkmale aufweist, die eine Nachahmung erschweren (Az.: V ZB 203/14).

Das Gericht gab mit seinem Beschluss einer Beschwerde statt. Das Landgericht Frankfurt hatte in einem Prozess die Berufung des Klägers als unzulässig verworfen, weil sein Anwalt den entsprechenden Schriftsatz nicht ordnungsgemäß unterschrieben habe. Der Schriftzug hatte Ähnlichkeit mit Schlangenlinien.

Der BGH befand dagegen, die Frankfurter Richter stellten zu hohe Anforderungen. Nur wenn die Linien als bloße Namensabkürzung (Handzeichen, Paraphe) gewertet werden könnten, fehle eine ordnungsgemäße Unterschrift. Das sei hier aber nicht der Fall. Maßgeblich sei, dass der Anwalt auch sonst in gleicher oder ähnlicher Weise unterschreibe.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Aktuelles

Gemäß des packenden „Drei in einer Reihe“-Prinzips müssen Reihen aus mindestens 3 Steinen gebildet und aufgelöst werden. Hier kostenlos im Spieleportal von LVZ.de spielen! mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Schlösserland Sachsen - Schlösserausflug
    Schlösserland Sachsen

    Schlösser, Burgen & Gärten - Besuchen Sie das Schlösserland Sachsen und erleben Sie die Sächsische Geschichte in ihrer schönsten Form. Erfahren... mehr

  • Wave-Gotik-Treffen
    Wave Gotik Treffen

    Das Wave-Gotik-Treffen Leipzig feierte 2016 sein 25-jähriges Bestehen. Einen Rückblick mit vielen Fotos gibt es in unserem Special. mehr

  • Highfield Festival
    Highfield Festival

    Das war das Highfield-Festival 2015. Hier gibt's den Rückblick mit zahlreichen Fotos. mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr