Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 16 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Urteil: Versicherungsbeiträge auf Sofortrenten möglich

Recht Urteil: Versicherungsbeiträge auf Sofortrenten möglich

Seine Kapitalabfindung ließ sich ein ehemaliger Arbeitnehmer in eine Sofortrente anlegen, worauf seine Kranken- und Pflegeversicherung Beiträge erhob. Dagegen klagte der Rentner erfolglos. Die Begründung des Gerichts ist eindeutig.

Voriger Artikel
BGH stärkt Bankkunden bei strittigen Online-Überweisungen
Nächster Artikel
Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Tanzpartys an Karneval

Kranken- und Pflegeversicherungen können sowohl auf die Kapitalabfindung als auch auf die Sofortrente eines freiwillig Versicherten Beiträge erheben.

Quelle: Nicolas Armer

Mainz. Freiwillig Krankenversicherte, die das aus einer vom Arbeitgeber abgeschlossenen Lebensversicherung gewonnene Kapital in eine Sofortrentenversicherung anlegen, müssen sowohl auf das Kapital als auch die Sofortrente Sozialversicherungsbeiträge zahlen.

Das geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz in Mainz hervor (Az: L 5 KR 84/15). Der Arbeitgeber des Klägers hatte 1975 eine Kapitallebensversicherung in Form einer Direktversicherung abgeschlossen.

Im März 2013 ergab sich eine einmalige Auszahlung von knapp 116 000 Euro. Rund 113 000 Euro davon legte der Kläger wieder in eine Sofortrentenversicherung an. Kranken- und Pflegeversicherung erhoben sowohl auf das gewonnene Kapital als auch auf die Sofortrente, von der monatlich rund 500 Euro an den Kläger ausgezahlt wurden, Beiträge.

Dagegen wehrte sich der Arbeitnehmer vergeblich. Zunächst war seine Klage vom Sozialgericht Koblenz abgewiesen worden, nun blieb sie auch vor dem Landessozialgericht erfolglos. Die Erhebung der Beiträge sei rechtens, weil es sich bei der Kapitalabfindung und der Sofortrente um zwei verschiedene Versicherungen handele.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Aktuelles

Gemäß des packenden „Drei in einer Reihe“-Prinzips müssen Reihen aus mindestens 3 Steinen gebildet und aufgelöst werden. Hier kostenlos im Spieleportal von LVZ.de spielen! mehr

  • Erdbeer-Karte

    Sommerzeit ist Erdbeerzeit. Wollen Sie die süßen Früchte selber pflücken oder lokal kaufen? Wir verraten Ihnen, wo Sie Erdbeeren bekommen. Außerdem... mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr