Volltextsuche über das Angebot:

26 ° / 17 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Persönliche Stimmabgabe als Regel bei Betriebsratswahlen

Arbeit Persönliche Stimmabgabe als Regel bei Betriebsratswahlen

Wird ein neuer Betriebsrat gewählt, so darf das Unternehmen nicht pauschal eine Briefwahl anordnen. Zumindest gilt das, wenn das betreffenden Personal durchaus persönlich in der Firma anzutreffen ist.

Voriger Artikel
Kundenanfrage an Wettbewerber gemailt: Kündigung droht
Nächster Artikel
Sonn- und Feiertagszuschläge dürfen nicht gepfändet werden

Bei der Wahl zum Betriebsrat muss es möglich sein, seine Stimme persönlich abzugeben, befand das Arbeitsgericht Essen in einem verhandelten Fall.

Quelle: Andrea Warnecke

Essen. Bei Betriebsratswahlen muss es grundsätzlich möglich sein, die Stimme persönlich abzugeben. Eine Briefwahl anzuordnen, obwohl ein Teil der Belegschaft sein Kreuz vor Ort machen kann, ist unzulässig.

In dem verhandelten Fall hielt eine Gewerkschaft eine Betriebsratswahl für ungültig. Es ging um ein Unternehmen, das im Bereich Reinigung, Sicherheit, Gastronomie und Catering tätig ist. In der Firma sind rund 1450 Mitarbeiter beschäftigt, davon arbeiten 40 bis 50 in der Zentrale. Der Rest ist im Schichtdienst an verschiedenen Einsatzorten. Der Wahlvorstand ordnete eine Briefwahl an. Die Gewerkschaft war der Meinung, die generelle Anordnung der Briefwahl sei unzulässig.

Das sah auch das

Arbeitsgericht in Essen so (Az.: 5 BV 45/14). Zumindest die Mitarbeiter in der Zentrale hätten die Möglichkeit gehabt, ihre Stimme persönlich abzugeben. Daher sei die generelle Anordnung einer Briefwahl unzulässig gewesen. Die Wahl des Betriebsrats sei damit ungültig.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Arbeitsrecht
  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Fotografieren Sie Ihre buntesten Momente in Leipzig und der Region und nehmen Sie am Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig teil. Die schönsten Bilde... mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr