Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Persönliche Stimmabgabe als Regel bei Betriebsratswahlen

Arbeit Persönliche Stimmabgabe als Regel bei Betriebsratswahlen

Wird ein neuer Betriebsrat gewählt, so darf das Unternehmen nicht pauschal eine Briefwahl anordnen. Zumindest gilt das, wenn das betreffenden Personal durchaus persönlich in der Firma anzutreffen ist.

Voriger Artikel
Kundenanfrage an Wettbewerber gemailt: Kündigung droht
Nächster Artikel
Sonn- und Feiertagszuschläge dürfen nicht gepfändet werden

Bei der Wahl zum Betriebsrat muss es möglich sein, seine Stimme persönlich abzugeben, befand das Arbeitsgericht Essen in einem verhandelten Fall.

Quelle: Andrea Warnecke

Essen. Bei Betriebsratswahlen muss es grundsätzlich möglich sein, die Stimme persönlich abzugeben. Eine Briefwahl anzuordnen, obwohl ein Teil der Belegschaft sein Kreuz vor Ort machen kann, ist unzulässig.

In dem verhandelten Fall hielt eine Gewerkschaft eine Betriebsratswahl für ungültig. Es ging um ein Unternehmen, das im Bereich Reinigung, Sicherheit, Gastronomie und Catering tätig ist. In der Firma sind rund 1450 Mitarbeiter beschäftigt, davon arbeiten 40 bis 50 in der Zentrale. Der Rest ist im Schichtdienst an verschiedenen Einsatzorten. Der Wahlvorstand ordnete eine Briefwahl an. Die Gewerkschaft war der Meinung, die generelle Anordnung der Briefwahl sei unzulässig.

Das sah auch das

Arbeitsgericht in Essen so (Az.: 5 BV 45/14). Zumindest die Mitarbeiter in der Zentrale hätten die Möglichkeit gehabt, ihre Stimme persönlich abzugeben. Daher sei die generelle Anordnung einer Briefwahl unzulässig gewesen. Die Wahl des Betriebsrats sei damit ungültig.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Arbeitsrecht

Gemäß des packenden „Drei in einer Reihe“-Prinzips müssen Reihen aus mindestens 3 Steinen gebildet und aufgelöst werden. Hier kostenlos im Spieleportal von LVZ.de spielen! mehr

  • Belantis - Infos und Events
    Belantis - Infos und Events

    Belantis - das AbenteuerReich im Herzen Mitteldeutschlands. Hier gibt es Neuigkeiten und alle Infos zu den Events! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr