Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -4 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Tarifvertrag: Nachteile für Arbeitnehmer möglich

Arbeit Tarifvertrag: Nachteile für Arbeitnehmer möglich

Ein neuer Tarifvertrag kann Verschlechterungen für Arbeitnehmer mit sich bringen. Möglich ist auch, dass er rückwirkend gilt - und zwar dann, wenn die Arbeitnehmer schon Kenntnis von den Verhandlungen hatten.

Voriger Artikel
Kündigung rechtmäßig: Autohändler in illegalem Autorennen
Nächster Artikel
Betriebsrat hat Anspruch auf ein eigenes Mail-Postfach

Für Tarifverträge gilt das Ablöseprinzip. Das heißt, verschlechternde Regelungen im neuen Tarifvertrag sind möglich.

Quelle: Roland Weihrauch

Düsseldorf. Ein Tarifvertrag ist auch dann wirksam, wenn er für Arbeitnehmer zu Verschlechterungen führt. Voraussetzung ist, dass er schriftlich vereinbart wurde. Außerdem kann er rückwirkend gelten, wenn Arbeitnehmer bereits wussten, dass über ihn verhandelt wird.

Das hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf entschieden. In dem verhandelten Fall hatte der Reiniger einer Kokerei geklagt. Der Mann war seit 1987 dort beschäftigt. Er war in die Vergütungsgruppe Sechs nach einem Entgeltrahmentarifvertrag von 2010 eingruppiert. Zum 1. Januar 2015 galt rückwirkend ein neuer Tarifvertrag. Danach war der Mann in die Entgeltgruppe Vier zu einem geringeren Einkommen eingruppiert. Als Ausgleich sollte die Differenz gezahlt werden, ein Teil davon sollte aber mit der Zeit wegfallen. Der Mann klagte. Er war der Ansicht, der neue Tarifvertrag dürfe nicht auf ihn angewendet werden. Er sei nicht wirksam zustande gekommen, denn er sei blanko unterzeichnet worden, obwohl noch kein Text vorhanden gewesen sei. Zudem verlangte er, in die neue Entgeltgruppe Sechs eingruppiert zu werden.

Die Klage hatte keinen Erfolg. Für das Gericht gab es keinen Zweifel, dass die Tarifvertragsparteien den neuen Tarifvertrag im ersten Quartal 2015 unterzeichnet hatten. Eine unzulässige Blankounterschrift sei nicht belegt. Für Tarifverträge gelte das Ablöseprinzip, das verschlechternde Regelungen zulasse. Da die Mitarbeiter bereits seit März 2014 Kenntnis von den Verhandlungen gehabt hätten, dürfe er auch rückwirkend gelten (Az.: 12 Sa 1152/15). Auf den Fall weist die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins hin.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Arbeitsrecht

Gemäß des packenden „Drei in einer Reihe“-Prinzips müssen Reihen aus mindestens 3 Steinen gebildet und aufgelöst werden. Hier kostenlos im Spieleportal von LVZ.de spielen! mehr

  • Belantis - Infos und Events
    Belantis - Infos und Events

    Belantis - das AbenteuerReich im Herzen Mitteldeutschlands. Hier gibt es Neuigkeiten und alle Infos zu den Events! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr