Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 11 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
13 Monate zwischen Tat und Urteil: Trotzdem Fahrverbot

Verkehr 13 Monate zwischen Tat und Urteil: Trotzdem Fahrverbot

Ein Mann ignoriert ein Tempolimit und wird geblitzt. Erst einige Zeit später bekommt er einen Bußgeldbescheid und ein Fahrverbot. Wie lange nach der Raserei ist das möglich? Darüber hat ein Gericht geurteilt.

Voriger Artikel
Raser unbekannt: Halter wehrt Fahrtenbuchauflage ab
Nächster Artikel
130-Prozent-Grenze: Bei Reparatur mit Gebrauchtteilen

Wer ein Tempolimit missachtet, muss mit entsprechender Strafe rechnen.

Quelle: Arno Burgi

Berlin. Besondere Umstände können dazu führen, dass von einem verhängten Fahrverbot abgesehen wird. Allein der zeitliche Abstand von 13 Monaten zwischen Tat und Urteil lassen dies nicht zu. Das kann aus einem Urteil des Kammergerichts Berlin abgeleitet werden, über das der ADAC berichtet.

Ein Motorradfahrer übersah innerhalb einer geschlossenen Ortschaft ein Tempolimit von 30 km/h. Er wurde geblitzt. Abzüglich der Toleranz fuhr er 71 km/h schnell. Knapp zwei Monate später folgte der Bußgeldbescheid und ein Fahrverbot. Dagegen legte der Biker Einspruch ein. Das Amtsgericht sah 13 Monate nach der Tat vom Fahrverbot ab, erhöhte aber das Bußgeld. Begründung: die lange Zeitspanne zwischen Tat und Verurteilung. Eine Denkzettelfunktion gebe es nicht mehr.

Dagegen ging nun der Amtsanwalt vor. Das KG Berlin gab ihm Recht und verhängte das Fahrverbot erneut. Die Richter kamen zur Ansicht, dass nicht allein der Zeitablauf entscheidend sei (Az.: 3 Ws (B) 505/15162 Ss 109/15). Grundsätzlich könne nach zwei Jahren zwischen Tat und Urteil der Entfall des Fahrverbot infrage kommen. Dabei sind immer die Umstände des Einzelfalls relevant. Hier waren 13 Monate vergangen. Der Biker habe außerdem mit der innerörtlichen Tempoüberschreitung von über 130 Prozent "abstrakt gefährlich" gehandelt.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Verkehrsrecht

Gemäß des packenden „Drei in einer Reihe“-Prinzips müssen Reihen aus mindestens 3 Steinen gebildet und aufgelöst werden. Hier kostenlos im Spieleportal von LVZ.de spielen! mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und weitere asisi-Projekte in Dresden, Berlin und anderen Städ... mehr

  • Schlösserland Sachsen - Schlösserausflug
    Schlösserland Sachsen

    Schlösser, Burgen & Gärten - Besuchen Sie das Schlösserland Sachsen und erleben Sie die Sächsische Geschichte in ihrer schönsten Form. Erfahren... mehr

  • Wave-Gotik-Treffen
    Wave Gotik Treffen

    Das Wave-Gotik-Treffen Leipzig feierte 2016 sein 25-jähriges Bestehen. Einen Rückblick mit vielen Fotos gibt es in unserem Special. mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr