Volltextsuche über das Angebot:

17 ° / 10 ° Regenschauer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Schlechter Straßenzustand allein begründet keine Haftung

Verkehr Schlechter Straßenzustand allein begründet keine Haftung

Ein Autofahrer, dessen PKW durch die Fahrt auf einem schadhaften Straßenbelag beschädigt wurde, verlangte von der Kommune Schadensersatz. Die jedoch konnte vorausgegangen Kontrollen nachweisen.

Voriger Artikel
Vorsicht beim Ausfahren aus einer Waschbox
Nächster Artikel
Fahrtenbuch nach Verkehrsverstoß durch Beifahrer

Wer haftet, wenn ein Schlagloch Autofahrern Probleme einbringt?

Quelle: Jan-Philipp Strobel

Berlin. Ein schlechter Zustand der Straße allein begründet keine Haftung der Kommune. Kann eine Kommune nachweisen, dass sie die Straßen regelmäßig kontrolliert, müssen Autofahrer einen Schaden im Zweifel auf eigene Kosten beheben.

In dem verhandelten Fall befuhr ein Autofahrer eine Straße, deren Belag offensichtlich in einem sehr schlechten Zustand war. Der Fahrer durchfuhr ein Schlagloch, sein Auto wurde beschädigt. Den Schaden wollte der Autofahrer von der Stadt erstattet bekommen. Die Tatsache, dass eine Straße in einem offensichtlich nicht verkehrssicheren Zustand sei und keine Warnhinweise vorhanden waren, begründe einen Schadenersatzanspruch. Die Kommune wies die Ansprüche zurück. Sie sei ihrer Kontrollpflicht regelmäßig nachgekommen.

Das Kammergericht Berlin (Az.: Az.: 9 U 188/13) entschied gegen den Autofahrer. Die Stadt habe nachweisen können, dass regelmäßige Kontrollen stattgefunden haben. Das Schlagloch hätte sich nachweislich auch nach der letzten Kontrolle entwickeln können. Somit sei auch nicht notwendigerweise eine Beschilderung erforderlich gewesen. Erst wenn feststehe, dass ein verkehrsunsicherer Zustand nicht erkannt, nicht zeitnah behoben oder nicht ordnungsgemäß beschildert wurde, komme eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht in Betracht.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Verkehrsrecht
  • Schauspiel Leipzig
    Mikrologo Schauspiel Leipzig

    Theater in Leipzig: Höhepunkte, Premieren, Spielplan und Angebote der Spielzeit 2016/2017 im Schauspiel Leipzig mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr