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134 Asylbewerber im Landkreis kommen aus sicheren Herkunftsländern

Asylpolitik 134 Asylbewerber im Landkreis kommen aus sicheren Herkunftsländern

Trotz der Ankündigung, Flüchtlinge ohne Bleiberecht zügig in ihre Heimatländer zurückzuschicken, leben allein im Altenburger Land 134 Asylbewerber aus den Balkanstaaten, die als sichere Herkunftsländer gelten. Das Landratsamt nennt verschiedene Gründe, warum sie nicht abgeschoben wurden. Einer lautet: Fehlende P.ässe

Flüchtlinge bei der Registrierung im Landratsamt.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. „Wir müssen Platz schaffen für jene Flüchtlinge, die wirklich unsere Hilfe brauchen.“ Das betonen Politiker, auch aus den Altenburger Land, angesichts des Zuzugs seit mehreren Monaten. Damit ist gemeint, dass unter den Asylbewerbern eine Menge Menschen sind, die aus sogenannten sicheren Herkunftsländern kommen, nicht aber aus Irak oder Syrien, wo sie wegen des Krieges flüchten müssen. Auf der anderen Seite reichen die Wohnungen im Kreis nur noch eine Zeit lang, und die Unterbringung konzentriert sich nach wie vor auf Altenburg.

Einzelfallprüfung und fehlende Ausweise

Sich deshalb auf Kriegsflüchtlinge zu konzentrieren, auch wegen der begrenzten Ressourcen für eine Integration, macht Sinn. Diese Ankündigung bedeutet allerdings auch, dass Flüchtlinge ohne Bleiberecht wieder gehen müssen. Doch die Wirklichkeit, gerade auch in der Region, ist eine andere. Aktuell leben im Landkreis offiziell 134 Menschen aus den Balkanstaaten, die als sichere Herkunftsländer gelten. Das teilte das Landratsamt auf eine Anfrage der Osterländer Volkszeitung mit. 68 von ihnen kommen aus Albanien, 26 aus dem Kosovo, 15 aus Mazedonien und 25 aus Serbien.

Das Landratsamt nennt mehrere mögliche Gründe, warum sie noch hier sind und nicht abgeschoben wurden: „Jeder Mensch hat das Recht, einen Asylantrag zu stellen. Dieser bedarf der Einzelprüfung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)“, heißt es in der Antwort. Denn auch in sicheren Herkunftsländern gebe es zum Beispiel politisch Verfolgte, denen Asyl zu gewähren ist. Flüchtlinge, die in der Gemeinschaftsunterkunft in Schmölln leben, warten in der Regel auf die Bearbeitung ihres Asylantrags.

„Für eine Abschiebung braucht es eindeutige Passdokumente, welche die Flüchtlinge oft nicht bei sich haben“, teilt die Behörde außerdem mit. Hier bedürfe es der Kooperation mit der jeweiligen Botschaft. Sie müssen anerkennen, dass es sich um einen „Landsmann“ handelt. Ein weiterer Grund seien anhängige Verwaltungsgerichtsverfahren.

Land plant mehr Rückführungen

Allerdings will Thüringen seine Anstrengungen verstärken und zum Beispiel mehr Personal zur Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern einsetzen. „Wir brauchen beides“, sagte der zuständige Innenminister Holger Poppenhäger (SPD). Konkret geht es um „freiwillige Ausreisen von Asylbewerbern, die keine Chance auf Asyl haben, und von ehemaligen Asylbewerbern ohne Bleiberecht – und Rückführungen bei denjenigen, bei denen Appelle nicht fruchten“.

Als Reaktion auf den großen Flüchtlingszustrom ist die Zahl der Abschiebungen aus Thüringen im Dezember deutlich gestiegen. Sie erhöhte sich von 240 Ende November auf jetzt 460 Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern. Der Hauptgrund für diese Entwicklung liege in zwei größeren Abschiebungen im Dezember in sichere Herkunftsländer. Das betraf Anfang des Monats 63 Mazedonier, die in ihre Heimat zurückgebracht wurden. Mitte Dezember folgte die Abschiebung von 106 abgelehnten Asylbewerbern aus Serbien.

Trotz aller Ankündigungen ist die Zahl der Abschiebungen in Thüringen gering. 2015 wurden im gesamten Freistaat 299 Menschen in ihre Heimatländer zurückgeschickt.

Von Jens Rosenkranz

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