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Altenburg 3,4 Millionen Euro ausgezahlt
Region Altenburg 3,4 Millionen Euro ausgezahlt
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20:17 08.10.2013
Flut-Folgen in Windischleuba: Zerstörter Hausrat türmt sich Anfang Juni am Rand der Erich-Mäder-Straße. Quelle: Mario Jahn
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Weitere 2,3 Millionen Euro flossen an die Gemeinden. Es sind Gelder aus dem Sofort-Programm. Nicht jeder Antragsteller bekam jedoch Bares.

26 Gemeinden kamen in den Genuss der Hilfsgelder. Diese Zahl nannte kürzlich Landrätin Michaele Sojka (Linke), die eine erste Auswertung der Fluthilfe vornahm. Danach wurden an 991 private Haushalte insgesamt 771 300 Euro ausgezahlt. 169 Kleinunternehmer erhielten 342 000 Euro, damit sie ihren Betrieb wieder notdürftig flott machen konnten.

Das nach der Flutkatastrophe umgehend aufgelegte Landesprogramm sah auch vor, Gemeinden bei der Beräumung, Entsorgung und ersten Instandsetzungen an kommunalen Gebäuden und Straßen finanziell zu helfen.

Für die Auszahlung der Mittel an alle Geldempfänger waren die jeweiligen Gemeinden zuständig. Zuvor hatte eine Schadenskommission die Gelder an die Kommunen verteilt. Im Rahmen einer Antragsprüfung wurden die Mehrzahl der Fälle vor Ort besichtigt und deren Dringlichkeit eingeschätzt. Dabei sind bislang 273 Maßnahmen abgeschlossen und die Gelder an die Gemeinden ausgezahlt.

Allerdings wurde nicht jeder Hilfeantrag genehmigt. So gab es 67 Haushalte, die leer ausgingen, die meisten davon in Gößnitz (27) und Schmölln (20). Ebenso wurden 17 Anträge von Kleinunternehmen abgelehnt, die meisten davon wiederum in Gößnitz (9). Als Gründe nannte Dorit Bieber, die Leiterin der Schadenskommission im Landratsamt, fehlende schriftliche Begründungen oder das Überschreiten festgelegter Einkommensgrenzen. Die Grenze für einen Ein-Personen-Haushalt lag bei 24 000 Euro Jahreseinkommen, für einen Zwei-Personen-Haushalt bei 36 000 Euro, zuzüglich 6000 Euro für jede weitere im Haushalt lebende Person.

Bei Kleinunternehmen lag die Bedürftigkeit vor, wenn der Gewinn nach Steuern im Jahre 2012 unter 36 000 Euro lag. Der geltend gemachte Schaden, für den keine Versicherungsleistung bestehen darf, musste mindestens 2000 Euro betragen. Hilfsgelder wurden ebenso nicht bewilligt, wenn die Schäden Kleingärten betrafen oder Kellerräume, die man nicht zum Wohnen brauchte.

Die Beachtung der Grundsätze zahlte sich offenbar aus. Bislang gibt es keinen einzigen Fall, wo Gelder aus dem Soforthilfe-Programm zurückgezahlt werden mussten, sagte Bieber.

Allerdings wird es Fälle geben, wo Haushalte oder Gemeinden auf ihren Kosten sitzenbleiben. Zum Beispiel wird es wohl keine Hilfe für entstandene Kosten von zeitweiligen Unterkünften geben, zum Beispiel, wenn das eigene Haus nicht mehr bewohnt oder der Kindergarten oder eine Schule nicht mehr genutzt werden konnten. Dies betrifft beispielsweise die Kita Knirpsenland in Gößnitz oder die Regelschule Meuselwitz.

Hier könnten wiederum Spendengelder zum Einsatz kommen, über deren Verwendung nicht entschieden ist, erklärte die Landrätin. Unmittelbar nach dem Hochwasser hatte das Landratsamt ein Spendenkonto eröffnet. Der Kontostand beträgt momentan 117 427 Euro. Über die Verteilung dieser Gelder wird eine Spenden-Kommission entscheiden, die am 14. Oktober ihre Arbeit aufnimmt.

Jens Rosenkranz

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