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Altenburg 700 Jahre Stadtgeschichte dem Ende geweiht: Lucka lehnt geplante Gebietsreform strikt ab
Region Altenburg 700 Jahre Stadtgeschichte dem Ende geweiht: Lucka lehnt geplante Gebietsreform strikt ab
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00:37 09.10.2015
Lucka aus luftiger Höhe betrachtet: Im Zentrum der Kleinstand Lucka befindet sich die St. Pankratius Kirche. Rundherum grenzt die Altstadt an. Quelle: Mario Jahn
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„Mir ist unbegreiflich, wie die rot-rot-grüne Landesregierung mit den Verantwortungsträgern in den Landkreisen und Gemeinden umspringt. In dieser Situation Maulkörbe zu verteilen, Strukturen zu zerschlagen und die Menschen vor Ort wieder und wieder vor vollendete Tatsachen zu stellen, ist für mich nicht nachvollziehbar“, sagt sie.

Die geplante Gebietsreform würde die Auflösung der Stadt Lucka – die noch knapp 4000 Einwohner hat – als eigenständige Kommune und deren Angliederung an die Stadt Meuselwitz bis 2018 bedeuten. Das würde die 700-jährige Geschichte der Stadt nicht nur beenden, sondern begraben.

„Damit verlören die Einwohner ihr Recht auf eine eigenständige kommunale Selbstverwaltung, auf die Selbstbestimmung ihrer Ausgaben und Einnahmen, auf ihre im Grundgesetz und der Thüringer Verfassung garantierten Rechte“, weist die Bürgermeisterin auf die Folgen der geplanten Reform hin.

Aus aktuellem Anlass seien derzeit jedoch  alle auf funktionierende Gebietsstrukturen und Verantwortungsträger vor Ort angewiesen. Funktionsfähige kommunale Strukturen vor dem Hintergrund der Asylkrise zu zerstören, halte sie für unverantwortlich, wenn nicht gar gefährlich. „Es ist auch nicht zu verstehen, wie Linken-Landrätin Michaele Sojka die Kreisgebietsreform nach hinten schiebt, aber im selben Atemzug die Zwangsfusion für die Gemeinden und die Verwaltungsgemeinschaften vorzieht“, sagt Backmann-Eichhorn, die die Frage stellt:  „Warum gibt es zu so einem tiefgreifenden und nachhaltigen Gesetz keine Volksabstimmung?“ Die Stadt Lucka selbst hatte vor drei Jahren eine Bürgerbefragung zur Fusion mit der Stadt Meuselwitz durchgeführt. Bei der hatten sich die große Mehrheit der Bürger gegen ein Zusammengehen mit der Nachbarstadt Meuselwitz ausgesprochen.  

Als Argument gegen die angestrebte Gebietsreform führte die Rathauschefin weiterhin ins Feld, dass ähnliche Reformen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern nachweislich keinerlei Einsparungen gebracht hätten. Sie hätten stattdessen Mehrkosten in Millionenhöhe, steigende Kreisumlagen und Personalbestände sowie einen Anstieg der Haushaltskonsolidierungen verursacht, behauptet sie.

Thüringen sei ein kleinteiliges Land, 70 Prozent der Bevölkerung würden in Gemeinden unter 4000 Einwohnern leben. „Umso unverständlicher ist die geplante Zerstörung der gut funktionierenden kommunalen Selbstverwaltung der kleinen Städte und Verwaltungsgemeinschaften“, betont die Rathauschefin. Eine Gebietsreform mit Erfolg sehe ihrer Ansicht nach anders aus.

Das größte Einsparpotenzial sehe sie in der Länderfusion von Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt zu Mitteldeutschland, erklärt Backmann-Echhorn, deren Stadt im Dreiländereck liegt. 

Marlies Neumann

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