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Altenburg Abschiebungen weiter über Leipzig/Halle: Altenburg kein Drehkreuz
Region Altenburg Abschiebungen weiter über Leipzig/Halle: Altenburg kein Drehkreuz
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19:08 04.11.2015
An Thüringer Flughäfen – wie hier in Nobitz – wird nun doch kein Drehkreuz für die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber eingerichtet. Quelle: Mario Jahn
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Leipzig

An Thüringer Flughäfen wird nun doch kein Drehkreuz für Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber eingerichtet. Zuletzt war dafür vor allem der Flugplatz Altenburg-Nobitz im Gespräch. Prüfungen des Bundesinnenministeriums hätten aber ergeben, dass der Aufwand dort zu groß sei, hieß es am Mittwoch aus dem Thüringer Migrationsministerium.

Abgelehnte Asylbewerber werden damit – wie bisher – zum großen Teil über den Flughafen Leipzig/Halle ausgewiesen. Eine Änderung dieser Praxis sei auch nach dem Verzicht auf Altenburg nicht geplant, so Lisa Häger, Sprecherin im Bundesinnenministerium. Eine Ausweitung der Abschiebeflüge an dem Leipziger Airport stehe ebenfalls nicht zur Debatte.

Der Flughafen Leipzig/Halle direkt an der Landesgrenze zwischen Sachsen und Sachsen-Anhalt habe sich bereits in der Vergangenheit bei gemeinsamen Abschiebungen beider Länder bewährt, hieß es aus der Landesregierung in Dresden. Auch die Bundespolizei schätze die Bedingungen dort als optimal ein.

Offenbar war der Altenburger Flugplatz nie eine ernsthafte Alternative. So sei die Anfahrtssituation und Größe des Areals wenig geeignet, erklärte Häger. Zudem wurden keine konkreten Absprachen getroffen: Ein Konzept zu Abschiebedrehkreuzen des Landes Thüringen habe weder dem Bundesinnenministerium noch der Bundespolizei vorgelegen. Unklar ist weiterhin auch, wer den Flugplatz überhaupt ins Spiel gebracht hat.

Sachsen würde Abschiebe-Drehkreuz in Leipzig/Halle begrüßen

Ungeachtet der Verwirrungen um den Standort Altenburg würde die sächsische Staatsregierung die Einrichtung eines gemeinsamen Drehkreuzes der mitteldeutschen Länder und Brandenburgs zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber am Flughafen Leipzig/Halle begrüßen. Eine Entscheidung darüber sei aber noch nicht gefallen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch in Dresden.

Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg planen ein gemeinsames Drehkreuz. Die Bundesregierung hatte den Ländern Ende September logistische Unterstützung, etwa durch die Bereitstellung von Flugzeugen, zugesagt.

Nach Angaben des Migrationsministeriums gibt es in Thüringen aktuell etwa 600 Menschen, die abgeschoben werden könnten. Bis Ende Oktober wurden knapp 200 Menschen ausgewiesen, mehr als 1000 seien freiwillig ausgereist. Wie viele Asylbewerber abgeschoben werden, liegt im Ermessen der Länder.

pad / maf (mit dpa)

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