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Abstimmung mit Fernbedienung

Abstimmung mit Fernbedienung

März das nächste Mal tagt, werden die Volksvertreter nicht mehr die Hand heben, um mit Ja oder Nein zu stimmen oder sich zu enthalten.

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Die neuen Abstimmungsgeräte.

Quelle: Jana Fuchs

Wenn der Kreistag am 4. Sie werden dazu auf graue Knöpfchen drücken, die jeweils mit einem grünen, roten oder gelben Pfeil markiert sind. So sieht es ein Antrag von Landrätin Michaele Sojka (Linke) vor, mit dem die Geschäftsordnung des Kreistages geändert und die Abstimmung per Funk möglich gemacht werden soll. Im Moment ist unklar, ob sich die Mehrheit der Kreisräte auf diese Änderung einlässt.

 

Die Idee für die Einführung dieser Abstimmungsgeräte gibt es schon lange. Sie entstand, weil es bei den zahlreichen Stimmabgaben während der Sitzungen immer wieder zu Irritationen kam. Wurden nach einem Votum die Ja- und Nein-Stimmen sowie die Enthaltungen zusammengezählt, passte diese Summe oft nicht mit der Zahl der anwesenden Kreisräte zusammen. In solchen Fällen musste die Abstimmung wiederholt und neu ausgezählt werden. Auch dieses Prozedere ging mitunter schief,, wenn der Vorsitzende zum Beispiel nicht recht erkennen konnte, ob jemand nun seine Hand gehoben hatte oder nicht. Wegen solcher Irritationen musste eine solche Abstimmung auf der letzten Sitzung des Kreistages dreimal wiederholt werden.

 

Mit der neuen Technik soll dies nun vorbei sein. Wer wie abgestimmt hat, wird sofort auf eine etwa drei mal zwei Meter große Leinwand gebeamt. So erscheint hinter den Namen der nach Fraktionen geordneten Kreistagsmitglieder sofort die entsprechende Farbe, die das Abstimmungsverhalten kennzeichnet. Sollte sich jemand vertippt haben, kann dies umgehend geändert werden, und zwar so lange, bis der Vorsitzende per Knopfdruck die Abstimmung beendet. Allerdings ist dann auch zu sehen, wer sein Votum geändert hat.

 

Das neue System lässt sich der Kreis 3500 Euro kosten - Geld, das man im vergangenen Jahr eingespart hatte. Damit wurden unter anderem 53 Fernbedienungen und die nötige Software angeschafft.

 

Das Altenburger Land ist nach Angaben des Landratsamtes erst der zweite Thüringer Landkreis, der diese Technik nutzen will. Nur Schmalkalden-Meiningen war schneller.

 

Wenn der Kreistag in der übernächsten Woche über die Funksignal-Methode abstimmt, wird dies allerdings nochmals auf die herkömmliche Art geschehen - mit Handheben.

 

© Kommentar

Jens Rosenkranz

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