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Altenburg: CDU will Partei-Promi rauswerfen

Altenburg: CDU will Partei-Promi rauswerfen

In der Geschichte der CDU im Altenburger Land bahnt sich ein beispielloser Vorgang an. Der Kreisvorstand hat auf seiner Sitzung am Montagabend ein Parteiausschluss-Verfahren gegen Antje Ulich beantragt.

Altenburg/Meuselwitz. Das teilte Kreischef Uwe Melzer der OVZ mit. Anlass für den einstimmig gefassten Beschluss ist ihr Austritt aus der Unionsfraktion des Meuselwitzer Stadtrates und der Übertritt zur Fraktion von UWG/SPD (die OVZ berichtete).

 

Die 43-Jährige ist allerdings kein Nobody, sondern wirkt seit Jahren an der Spitze der Union sowohl im Kreis als auch an der Schnauder. Antje Ulich war Bürgermeister-Kandidatin 2010, sitzt seit 2007 im Kreisvorstand, seit vielen Jahren im Kreistag, noch länger im Stadtrat und leitete fast acht Jahre den Ortsverband. Sie ist Vorsitzende des Stadtrates und zweite Stellvertreterin von Bürgermeisterin Barbara Golder (CDU).

 

Der Frust unter den Partei-Granden wegen ihrer Entscheidung muss groß gewesen sein. Noch nie wurde gegen ein solch prominentes Mitglied ein Parteiausschluss angestrengt. Allerdings hat auch noch nie ein solch prominentes Parteimitglied im Kreis derart gegen die Landessatzung der Union verstoßen. Dort steht glasklar, dass niemand in der CDU einer konkurrierenden Gruppierung oder deren parlamentarischen Vertretung angehören darf.

 

In der kommenden Woche wird der Antrag dem Parteigericht in Erfurt zugeleitet, das über den Ausschluss befindet. Wann eine Entscheidung fällt, ist unklar. Erfahrungen damit gibt es im Altenburger Land ohnehin so gut wie nicht. Ulich wurde darüber hinaus aufgefordert, von ihren Rechten als Parteimitglied nicht Gebrauch zu machen und im Kreisvorstand nicht mehr mitzuarbeiten. Außerdem wurde sie gebeten, ihren Platz im Kreistag auf die hintere Tischreihe zu verlegen, um die Trennung auch optisch zu verdeutlichen, sagte Melzer.

 

Der Ärger im Kreisvorstand hat nämlich nicht nur mit dem Satzungverstoß zu tun, sondern auch damit, wohin Ulich gewechselt ist. Angeführt wird die Fraktion der UWG/SPD im Meuselwitzer Stadtrat von Klaus-Peter Liefländer, dem härtesten Kritiker von Bürgermeisterin Golder. Liefländer ist außerdem Chef der Kreistagsfraktion der Regionalen, die in vielen Dingen eine andere Meinung als die Union vertritt, und das mitunter deutlich.

 

Das Bündnis von UWW/SPD war bereits im Sommer 2014 durch Michael Blawatt, einem Mann aus der CDU-Fraktion, verstärkt worden. Gemeinsam mit Ulich hatten die parteilosen Tina Rolle und Lothar Quaas die CDU-Fraktion verlassen, womit die UWW/SPD-Gruppierung mit zehn Mitgliedern die weitaus größte Truppe im Meuselwitzer Stadtrat ist und sich jetzt in UWG/SPD unbenannt hat. Die Unionsfraktion schrumpfte durch die Austritte auf drei Mitglieder zusammen, was den Einfluss vor allem in den Ausschüssen enorm schwächt und dem Anspruch der Union völlig zuwiderläuft.

 

Dafür aber gibt es Gründe. Das Vertrauensverhältnis zum Fraktionsvorsitzenden Matthias Wittig sei völlig zerrüttet, eine Zusammenarbeit unmöglich, eine vernünftige und vertrauensvolle Sacharbeit zum Wohle der Stadt bliebe auf der Strecke, hatten die drei Abtrünnigen erklärt. Der Austritt aus der Partei habe aber nichts mit der CDU zu tun, sagte Ulich. "Er ist aber für mich der einzig gangbare Weg, im Stadtrat wieder zu einer kontinuierlichen Sacharbeit zu kommen." Für eine Stellungnahme zum angestrebten Parteiaustritt war sie gestern nicht zu erreichen.

 

Die Vorwürfe gegen ihn und seine Fraktion hat deren Vorsitzender, Matthias Wittig, zurückgewiesen. In der Fraktion wurde und werde auf demokratische Art und Weise jeder Prozess abgestimmt und beschlossen, heißt in einer Erklärung. Jedes Mitglied könne sich im vollen Umfang in die Arbeit einbringen.

Jens Rosenkranz

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