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Altenburg: Ja-Wort im Teehaussaal wird teurer

Altenburg: Ja-Wort im Teehaussaal wird teurer

Über die umstrittenen Saller-Projekte muss der Altenburger Stadtrat auf seiner März-Sitzung nun doch noch nicht entscheiden. Vermutlich findet sich das Thema erst auf der Tagesordnung im April wieder.

Dennoch dürfte so manchem Abgeordneten das Votum am Donnerstag nächster Woche nicht unbedingt leicht fallen. Denn zur Debatte stehen gleich drei Gebührenerhöhungen. Teurer werden sollen sowohl die Straßenreinigung als auch der Eintritt ins Schlossmuseum und die Nutzung des Teehaussaals für Eheschließungen.

 

Im Fall der Straßenreinigung ist die Stadtverwaltung laut Thüringer Kommunalabgabengesetz verpflichtet, die Gebühren spätestens aller fünf Jahre neu zu kalkulieren. Im aktuellen Fall hat sie sich aber mit der Firma Tappe GmbH darauf verständigt, dies aller zwei Jahre zu tun. Deshalb sind ab dem 1. Januar 2016 die Höhe der Gebühren neu zu ermitteln. Dies hat laut Beschlussvorlage ergeben, dass die Einnahmen die Kosten für Verwaltungstätigkeiten nicht decken. Gemeint sind damit insbesondere die laufende Datenpflege wie Grundstückverkäufe, Adressänderungen oder Änderungen von Bankverbindungen. Deshalb sollen die Gebühren um 30 Prozent steigen - in der Reinigungsklasse I von 1,95 auf 2,55 Euro, in der Klasse II von 0,98 auf 1,27 Euro und in der Klasse III von 0,64 auf 0,84 Euro im Monat. Konkret würde dies in einer Musterrechnung für ein zehn Meter breites Grundstück in der Klasse I eine Steigerung der Jahresgebühr von 19,50 auf 25,50 Euro bedeuten (gezahlt werden muss nur für zehn Monate im Jahr).

 

Im Schlossmuseum reichen die Einnahmen laut OB ebenfalls nicht aus. Vor allem bei der Finanzierung der Aufsichten und Führungen gebe es eine äußerst kritische Situation, da in Größenordnungen die sogenannten Ein-Euro-Jobber nicht mehr genehmigt werden (die OVZ berichtete). Deshalb sollen die Eintrittspreise angehoben werden. Eine erwachsene Person müsste, falls die Stadträte zustimmen, dann sieben statt bisher sechs Euro bezahlen. Die Familienkarte steigt von zwölf auf 15 Euro und die Jahreskarte von 20 auf 28 Euro.

 

Und als Drittes soll die Gebühr für die Nutzung des Teehaussaales für eine standesamtliche Trauung von 150 auf 230 Euro erhöht werden. Sie würde damit dem Preisniveau im Bachsaal angepasst. Begründet wird die Steigerung mit dem enormen logistischen Aufwand, der bis jetzt in keinem Verhältnis zu den Einnahmen stehe.

 

Der Stadtrat tagt am 26. März ab 18.30 Uhr im Ratssaal. Die Sitzung ist öffentlich.

Ellen Paul

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