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Altenburg: Kompromiss bleibt vorerst geheim

Altenburg: Kompromiss bleibt vorerst geheim

Beim Warten vor der Tür zum Beratungsraum im Altenburger Baudezernat - die Dependance des Rathauses wurde am Dienstag wegen Heizungsausfall in selbigem gebraucht - war schnell klar: Die Zeichen können nicht wirklich auf Sturm stehen.

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Das repräsentative Gebäude im Pohlhof - Sitz des Standesamtes.

Quelle: Mario Jahn

Denn laute Worte als Zeugnis einer hitzigen Debatte waren nicht zu vernehmen, dafür ab und an ein entspanntes Lachen.

 

Und so war es dann auch: Die Stadt Altenburg will sich mit den Umlandgemeinden in Sachen Standesamts-Leistungen auf einen Kompromiss verständigen. Da sich die Bürgermeister und Chefs von Verwaltungsgemeinschaften aber noch mit ihren Gremien beraten müssen, wurde über den Inhalt Stillschweigen vereinbart. Erst nach dem nächsten gemeinsamen Treffen, das für den 26. März anberaumt ist, soll die Öffentlichkeit informiert werden.

 

Zur Erinnerung: Seit einigen Jahren bildet Altenburg gemeinsam mit den Städten Meuselwitz und Lucka, der Gemeinde Nobitz sowie den Verwaltungsgemeinschaften Rositz, Wieratal, Plei- ßenaue und Altenburger Land (hier allerdings nur die Gemeinden Göhren und Starkenberg) einen gemeinsamen Standesamtsbezirk. Das heißt, die Skatstadt übernimmt für diese Kommunen den kompletten Angebotskatalog im Personenstandswesen: Eheschließungen, Beurkundung von Geburten, Sterbefälle, Namensänderungen und vieles mehr. Dafür überweisen die Gemeinden eine jährliche Pauschale. Das sind 2,60 Euro pro Einwohner.

 

Doch die Ausgaben liegen nach Aussagen von Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) inzwischen deutlich höher. Altenburg bleibe auf einem Teil der fremden Verwaltungkosten sitzen und zahle sie aus seinem eigenen Haushalt. Deshalb ist er vom Stadtrat Ende Januar beauftragt worden, entsprechende Verhandlungen aufzunehmen.

 

Das hat der OB gestern getan und den Bürgermeistern sowie VG-Chefs die aktuelle Situation erklärt. Die wiederum taten ihre Meinung kund. "Es war eine sehr angenehme Gesprächsatmosphäre, vernünftig und sachlich. Wir sind als Partner aufeinander zugegangen", erklärte Michael Wolf im OVZ-Gespräch. Ein Kompromiss bedeute immer, dass beide Seiten sich von ihrem Punkt aus bewegen und Abstriche machen müssen. "Mehr kann ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt aber nicht sagen. Die Vereinbarung wird nun von uns vorbereitet."

 

Als Grund für die höheren finanziellen Forderungen benannte Wolf "den völligen Zusammenbruch des kommunalen Finanzausgleiches in Thüringen". Es bliebe der Stadt keine andere Wahl, als die Kosten nach dem Verursacherprinzip zu verteilen. Dabei geht es Aussagen des OBs zufolge vor allem um höhere Zuschüsse zu den Personalkosten. Die Sachkosten sollen auf dem Ist-Niveau bleiben. So würden die Partner am Unterhalt des Gebäudes im Pohlhof - dem Sitz des Standesamtes - bei Weitem nicht im vollen Umfang beteiligt. "Es soll uns keiner den Vorwurf machen können, dass wir uns hier eine ziemlich hochwertige Immobilie leisten und den Kostenfaktor dann auf die anderen umlegen", so Wolf.

 

Es sei jetzt an den anderen Gemeinden zu prüfen, welche Leistungen sie für ihre Bürger vorhalten wollen und welche nicht. "Die Optimalvariante ist und bleibt nun mal die teuerste."

 

© Kommentar

Ellen Paul

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