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Altenburg: Mehr Knöllchen, mehr Einnahmen

Altenburg: Mehr Knöllchen, mehr Einnahmen

Die Stadt Altenburg hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Knöllchen an Falschparker verteilt als noch 2013. Wie die Ordnungsbehörde jetzt auf OVZ-Anfrage mitteilte, stieg die Zahl der Verwarnungen im ruhenden Verkehr 2014 um etwas mehr als ein Drittel oder gut 4000 auf fast 15 500. Zugleich erhöhten sich die daraus resultierenden Einnahmen von 130 000 auf 213 000 Euro, was einem Plus von knapp 64 Prozent entspricht.

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Statt Parkschein nur die Parkuhr - dafür gibt's in der Altenburger Teichstraße ein Knöllchen.

Quelle: Mario Jahn

"Die beiden Hauptgründe für diesen Anstieg liegen darin, dass wir im vergangenen Jahr zwei Mitarbeiter zusätzlich eingestellt haben und die untere Grenze für Verwarngelder vom Gesetzgeber von fünf auf zehn Euro angehoben wurde", erklärte der zuständige Referatsleiter Lutz Meyner. Darüber hinaus wies Oberbürgermeister Michael Wolf den Vorwurf zurück, dass das Verteilen von Verwarnungen ein Geschäft ist, mit dem man das leere Stadtsäckel füllt: "Es handelt sich hierbei um die Durchsetzung von Sicherheit und Ordnung für die Bürger, und die Mehrheit will das auch", sagte der SPD-Politiker. "Zudem ist das Ganze keineswegs kostendeckend." Heißt: Die Politessen und Politeure kosten die Stadt mehr, als sie einbringen. Daran ändere auch der klare Zuwachs bei den Einnahmen nichts.

 

Zudem verneinten sowohl Meyner als auch Wolf, dass es eine Zielvereinbarung mit den entsprechenden Mitarbeitern gibt. "Rechnet man die Vergehen runter, ergeben sich im Schnitt pro Mitarbeiter genauso viele Verstöße wie in den Jahren zuvor", so Meyner, und der OB ergänzte: "Wir haben die zwei zusätzlichen Mitarbeiter nicht eingestellt, um mehr Knöllchen zu verteilen, sondern weil wir andere Dinge wie etwa Ordnung und Sauberkeit, Pöbeleien, Alkohol-Konsum auf Spielplätzen oder Ruhestörungen nur mit gut ausgebildeten Leuten kontrollieren können." Diesen Aufgaben im gesamten Stadtgebiet nachzukommen, sei mit vier Leuten auf 3,5 Vollzeitstellen nicht möglich gewesen, erklärte Meyner weiter. Deshalb seien es jetzt sechs Leute, die sich etwa 5,5 Stellen teilen.

 

Wie Wolf weiter sagte, rufe er die Mitarbeiter zudem stets zu Toleranz bei ihren Entscheidungen auf: "Wenn jemand zwei, drei Minuten drüber ist oder niemanden behindert, muss das nicht immer gleich geahndet werden. Aber oft genug stellt sich bei Beschwerdebriefen an mich heraus, dass die Leute viel länger da standen, als sie behaupteten." Unter Augenmaß fällt auch eine Aktion im Vorjahr, als man lediglich gelbe Karten anstatt Knöllchen verteilte. "Bei einer Feuerwehr-Einfahrt oder einem Hydranten hört der Spaß aber auf", skizzierte der OB den schmalen Grat, auf dem die Mitarbeiter wandeln. "Und für Beschimpfungen habe ich auch kein Verständnis."

 

Kontrolliert wird nach Auskunft der Stadtverwaltung vor allem an bekannten Schwerpunkten von Ordnungsverstößen wie etwa dem Bahnhofcenter, bei konkreten Beschwerden von Bürgern und bei Veranstaltungen in Sachen Ruhestörung. Allerdings erwies sich in den vergangenen Jahren der Abzocke-Vorwurf gegen die Stadt mehrheitlich als haltlos, weil die Polizei meist bei Großveranstaltungen Knöllchen verteilte (die OVZ berichtete).

Thomas Haegeler

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