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Altenburg Altenburg: Notfall eine Turnhalle für Flüchtlinge
Region Altenburg Altenburg: Notfall eine Turnhalle für Flüchtlinge
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00:27 12.09.2015
Notunterkünfte wie hier will der Kreis Altenburger Land nicht.
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"Zeltstädte und Containerdörfer wird es bei uns hoffentlich nicht geben", sagte sie der OVZ auf Anfrage. Die Unterbringung der Flüchtlinge ist im Landratsamt im Moment das beherrschende Thema. Mittwoch Vormittag sprach Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) mit Vize-Landrat Matthias Bergmann. Gegen 16 Uhr trafen sich nochmals einige Bürgermeister und VG-Chefs erneut zur Krisensitzung. Über beide Treffen wurde strenges Stillschweigen vereinbart. Erst Ende August hatte ein ähnliches Treffen stattgefunden, bevor die Verantwortungsträger kürzlich von der Landrätin schriftlich um mehr Unterstützung bei der Suche nach geeignetem Wohnraum gebeten worden waren. Falls diese ausbleibt, wird Sojka ihren Plan B aus der Schublade ziehen: "Wenn ausreichend Wohnraum für eine dezentrale Unterbringung nicht mehr zur Verfügung steht, scheue ich mich nicht davor, öffentliche Einrichtungen, wie zum Beispiel eine Schulsporthalle, umzunutzen, damit im Winter niemand im Zelt frieren muss", sagte sie.

Dabei sind die Flüchtlingszahlen noch längst nicht so dramatisch wie beispielsweise in Bayern oder anderswo. Gestern kamen 14 neue Bewerber im Landkreis an, wodurch sich die aktuelle offizielle Gesamtzahl von 500 kaum erhöht. Die meisten kommen aus Syrien, Afghanistan, Eritrea und teilweise auch vom Balkan. Von Januar bis August wurden dem Landkreis 368 neue Asylbewerber zugewiesen. Das waren im Schnitt 42 pro Monat. 64 pro Monat musste dagegen zum Beispiel der Landkreis Gotha verkraften. Sojka rechnet damit, dass der Freistaat dem Altenburger Land ab sofort 100 neue Schutzsuchende pro Monat zuweist, womöglich sogar noch mehr. Zur Unterbringung stehen die Gemeinschaftsunterkunft im Schmölln mit 105 Plätzen sowie 193 Wohnungen in Altenburg, Schmölln und Gößnitz zur Verfügung.

Erstmals hat sich die Landrätin nun auch zur Abschiebepraxis geäußert. Derzeit halten sich im Kreis 84 Männer und Frauen auf, deren Asylantrag abgelehnt wurde. 26 davon sind im Sommer abgeschoben worden. Das Gesetz zur Ausreisepflicht müsse umgesetzt werden, damit man mehr Menschen helfen könne, die auch wirklich Hilfe bräuchten. Vorrang bei der Aufnahme müssten im Moment Kriegsflüchtlinge aus Syrien haben, deren Aufnahmeverfahren durch den Bund dringend vereinfacht und verkürzt werden müsse, forderte Sojka. Wer aus rein wirtschaftlichen Gründen aus sicheren Herkunftsländern wie Serbien, Mazedonien oder Bosnien ins Altenburger Land komme und nicht als politisch verfolgt gelte, müsse in seine Heimat zurückkehren, sagte sie.

Zusätzliche Verwirrung in der aufgeheizten Debatte stiftet seit vergangener Woche ein vom Innenministerium in Auftrag gegebenes Rundschreiben des Landesverwaltungsamtes an die Landratsämter, das von dort aus an Bürgermeister und VG-Chef weitergereicht werden soll und auch der OVZ vorliegt. Darin wird darauf hingewiesen, dass Amtspersonen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nur zusteht, wenn sie sich als Privatpersonen äußern. Dies wurde von einigen Politiker in Thüringen als Maulkorb in der Asyldebatte umgedeutet.

Dem sei aber nicht so, sagte gestern der Sprecher der Landesverwaltungsamts, Adalbert Alexy, der OVZ. Das Schreiben habe rein gar nichts mit dem Thema Asyl zu tun, das darin auch gar nicht erwähnt wird. Es gehe lediglich um den sorgfältigen und unparteiischen Umgang mit Amtsblättern durch einige Amtsträger.

Jens Rosenkranz

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