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Altenburg: Tourismus-Förderung auf der Kippe

Altenburg: Tourismus-Förderung auf der Kippe

Die Fragestunde im Kreistag ist am Mittwoch zu einer heftigen Debatte ausgeufert, wobei insbesondere Landrätin Michaele Sojka (Linke) sich harte Kritik aus den Reihen von CDU und SPD anhören musste.

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Blick auf das Schloss Altenburg, ein Magnet für Touristen.

Quelle: Mario Jahn

Anlass war die ungeklärte Zukunft der Tourismus-Förderung ab Januar 2016.

Der Stadtrat Altenburg hatte im Oktober 2014 einstimmig beschlossen, einen sogenannten Geschäftsbesorgungsvertrag zum Ende dieses Jahres aufzuheben, mit dem die Aufgaben im Fremdenverkehr der Altenburger Tourismus GmbH (ATG) übertragen worden waren. Damit sollte der Druck auf den Landkreis und die Gemeinden erhöht werden, sich in Zukunft mehr an der Finanzierung bei der Tourismus-Förderung zu beteiligen, die bislang zu großen Teilen auf den Schultern der Skatstadt liegt.

Der Stadtrat hatte Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) außerdem beauftragt, mit Landkreis und Fremdenverkehrsverband Verhandlungen aufzunehmen, damit es ab 2016 nahtlos weitergehen kann. Die Neuverteilung der Lasten hatte danach eine Arbeitsgruppe des Kreistages im Januar in einem Vertragsentwurf vorgeschlagen, der im April als gut befunden wurde, wie Wolf vorgestern erklärte.

Doch seitdem ist offenbar nicht viel passiert. Die Landrätin plant lediglich, 93 000 Euro in den neuen Haushalt für die Förderung einzustellen. Sojka empfahl, dass die Finanzierung des Fremdenverkehrsverbandes über Zuschüsse der Gemeinden, Mitgliedsbeiträge und Sponsoring erfolgt. Mit den 93 000 Euro werde sich auch der Kreis angemessen und mehr als in den Jahren zuvor beteiligen. Dass es bislang zu keinen weiteren Ergebnissen gekommen wäre, sei der Erkrankung ihres Stellvertreters Matthias Bergmann geschuldet. Sojka stellte fest, dass Altenburg und nicht der Kreis einen Vertrag mit der ATG habe.

Das war SPD-Kreistagsfraktionschef Dirk Schwerd zu wenig, der Sojka einen tourismuspolitischen Offenbarungseid vorwarf. Er stellte fest, dass keine Finanzierungsvereinbarung erzielt wurde, obwohl der Vertrag zum Jahresende ausläuft. "Das ist für uns in höchstem Maße unbefriedigend."

Ähnlich sah dies CDU-Kreis- und Fraktionschef Uwe Melzer, der Sojkas Aussage als einen Schlag ins Gesicht der Vorstandsmitglieder im Fremdenverkehrsverband wertete. Seit Jahren werde dort nach einer Lösung gesucht. Diese könne nun nicht darin bestehen, dass die Arbeit bei der Stadt Altenburg bleibe und sich der Kreis aus der Verantwortung zurückziehe. 93 000 Euro bereitzustellen, sei ein Unding, so Melzer, wenn nicht geregelt sei, welche Leistungen und Aufgaben damit verbunden sind.

Seine Unzufriedenheit mit dem Stand ließ auch OB Wolf durchblicken. Dass der Kreis nur noch Geld für die überregionale Förderung bereitstelle, wertete er als Aufforderung, dass jede Gemeinde über eigene Leistungen nachdenken und diese ab 2016 selbst erbringen müsse. Dieser Einzelweg gelte auch für Altenburg. "Aber das ist nicht das, was wir wollten", kritisierte Wolf. Für ihn sei bis Jahresende eine Vereinbarung nicht mehr zu schaffen.

Dass der Vertrag ausläuft, sei für Altenburg unangenehm, aber nicht vom Landkreis zu verantworten, bemerkte Vize-Landrat Bergmann. "Wir haben den Vertrag nicht gekündigt." Bergmann sieht dennoch keine Gefahr. Die gemeinsame touristische Vermarktung werde auch 2016 fortgesetzt, notfalls zunächst über eine Brückenlösung. Was dafür aber fehle, "ist ein klares politisches Bekenntnis des Kreistages, welche Leistungen der Kreis in der Tourismusförderung erbringen soll. Wir können das nicht wissen", sagte Bergmann. Das gelte ebenso für die Gemeinden, die erklären müssten, was sie vom Landkreis in dieser Frage erwarten. Die Kritik von CDU und SPD an dem unbefriedigenden Zwischenstand wertete Bergmann als Willensbekundung, dass sich der Kreis auch in Zukunft finanziell an der Tourismusförderung beteiligen solle. Hier sei offenbar keine Überzeugungsarbeit mehr nötig. © Kommentar

Jens Rosenkranz

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