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Altenburg Altenburg bei Gefängnis-Neubau aus dem Rennen
Region Altenburg Altenburg bei Gefängnis-Neubau aus dem Rennen
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22:08 06.12.2011
Holger Poppenhäger

Altenburg hat es nicht in die Endauswahl für den Neubau einer gemeinsamen Haftanstalt mit Sachsen geschafft. Dies teilte gestern Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) auf OVZ-Anfrage mit. "Wir haben ein Dutzend Standorte untersucht, es sind noch zwei in Thüringen und zwei in Sachsen übrig", sagte Poppenhäger. In der Vorauswahl sind demnach Korbußen bei Ronneburg sowie Gera mit dem Standort Aga. In Sachsen schaffte es Zwickau mit den beiden Stadtteilen Pöhlau und Marienthal.

Warum Altenburg aus dem Rennen ist, wollte Poppenhäger nicht sagen. "Es gab 14 Entscheidungskriterien, die wir gemeinsam mit Sachsen erarbeitet haben", erklärte er. "Die wichtigsten waren die Nähe zur gemeinsamen Landesgrenze, zu einer größeren Stadt sowie Verkehrsanschluss, Entfernung zu Gerichten, und nicht zu vergessen das Angebot an Arbeitsmöglichkeiten für Gefangene." Am 20. Dezember werde den Kabinetten beider Länder die Vorauswahl zur Abstimmung präsentiert. Insgesamt waren auf Thüringer Seite acht Kandidaten.

Die endgültige Entscheidung, wo das neue Gefängnis mit 940 Plätzen stehen soll, werde bis spätestens Juli 2012 getroffen. Bis dahin soll für die vier verbliebenen Standorte ein baufachliches Gutachten erstellt werden, so der Minister. Der Baugrund müsse überprüft werden, außerdem die Erschließung und Wertermittlung erfolgen.

"Ich bin guten Mutes, dass die zwei Standorte in Thüringen sehr geeignet sind", sagte Poppenhäger. Korbußen liegt direkt an der A 4. Das vorgesehene Grundstück sei außerdem im Besitz der Landesentwicklungsgesellschaft. Ursprünglich sollte die endgültige Entscheidung noch in diesem Jahr fallen. "Wir müssen in dieser Frage Gründlichkeit vor Eile walten lassen. Wir können den Zeitplan immer noch einhalten, der einen Baustart im Jahr 2014 vorsieht", betonte Poppenhäger.

Dass noch immer zwei Standorte in beiden Ländern im Rennen sind, spricht jedoch für wenig Bewegung in dieser Streitfrage. "Für Thüringen hat die Standortfrage schon eine hohe Bedeutung. Aber für uns ist die Lage auch relativ klar: Wir haben eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag, dass Bedarf für eine neue JVA besteht. Wir wollen bauen, so oder so", das heißt, mit oder ohne Sachsen. Der Neubau soll die Altanstalten Hohenleuben und Gera ersetzen und laut Ministerium 2017 öffnen.

Dirk Bergner, Bürgermeister von Hohenleuben, das sich ebenfalls beworben hatte, reagierte auf die Entscheidung erbost: "Das ist ein harter Schicksalsschlag, den wir so nicht hinnehmen werden. Bei der Erweiterung unserer JVA wurden historische Schlossanlagen abgerissen. Wir werden Forderungen aufmachen und wollen genaue Auskünfte, was jetzt aus den Flächen wird."

Robert Büssow

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Altenburg ist bei der Standortsuche für den Gefängnisneubau von Thüringen und Sachsen endgültig aus dem Rennen. Dies bestätigte Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) dieser Zeitung.

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