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Altenburg bleibt Kreisstadt! Paukenschlag bei Gebietsreform

Gesetzentwurf Altenburg bleibt Kreisstadt! Paukenschlag bei Gebietsreform

Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) hat seinen Vorschlag zur künftigen Kreisstruktur in Thüringen in mehreren Punkten korrigiert. Er überraschte am Mittwoch mit der Ankündigung, dass Weimar und Gera entgegen bisheriger Pläne ihren Status als kreisfreie Städte behalten solle. Altenburg wird Sitz der neuen Ost-Region.

Die lebendige Residenzstadt Altenburg soll nach der Gebietsreform das Zentrum des neuen Großkreises sein.
 

Quelle: Mario Jahn

Altenburg/Gera.  Die Doppel-Botschaft machte wie ein Lauffeuer die Runde: Altenburg bleibt Kreisstadt, Gera behält die Kreisfreiheit. Diese Nachricht verbreitete sich am Mittwoch nach der Pressekonferenz, auf der Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) erstmals konkrete Pläne für die künftigen Kreisstädte auf den Tisch legte – in Form des Kreisgebietsgesetz-Entwurfs, der am 2. Mai ins Kabinett eingebracht werden soll.

Die Vorstellungen des Ministers decken sich in weiten Teilen mit den Forderungen aus Altenburg. Noch kurz vor Ostern hatte die Stadtverwaltung einen Antrag nach Erfurt gesandt, mit dem sie sich um den Sitz des künftigen Großkreises bewarb. Zu diesem Zeitpunkt stand offenbar bereits fest, dass sich Poppenhäger für Altenburg entschieden hat. Die Skatstadt steht damit in einer Reihe mit Mühlhausen, Sondershausen, Sömmerda, Gotha, Bad Salzungen, Hildburghausen und Saalfeld. Auch dort sollen nach der Kreisgebietsreform Landratsämter ihre Hauptstelle haben. Neun andere Kommunen verlieren hingegen diese Funktion, darunter auch Greiz. Als Entschädigung können diese Städte mit einer einmaligen Förderung in Höhe von jeweils mindestens drei Millionen Euro rechnen, wie das Innenministerium am Mittwoch mitteilte.

Fakt ist, dass in Poppenhägers Ressort deutliche Korrekturen der ursprünglichen Reformpläne umgesetzt wurden. Das betrifft insbesondere die Städte Gera und Weimar, die ihren Status als kreisfreie Städte behalten sollen, obwohl sie die geforderte Grenze von 100.000 Einwohnern nicht erreichen. Gera hatte in den vergangenen Wochen eine umfangreiche Kampagne zum Erhalt der Kreisfreiheit gefahren. Unter anderem wurden namhafte Botschafter für ein eigenständiges Gera ernannt und die Kritik an den Reformplänen in ein sogenanntes Schwarzbuch gepackt. „Unser konsequenter Kurs hat sich als richtig erwiesen. Die vielen guten Argumente haben offensichtlich Gehör gefunden“, konstatierte Geras Oberbürgermeisterin Viola Hahn (parteilos).

Gute Laune auch bei Altenburgs Rathauschef Michael Wolf (SPD). „Der Kreissitz-Status ist enorm wichtig für die Ausstrahlung dieser Stadt. So bleiben wir auf Augenhöhe mit den Wirtschaftsräumen Leipzig und Zwickau. Das ist das Fundament für eine nachhaltige Entwicklung.“ Die Landrätin des Altenburger Landes, Michaele Sojka, hatte sich noch am Dienstag mit einem Brief an Poppenhäger gewandt. Entsprechend groß am Mittwoch die Freude: „Ich bin froh, dass die Kreisstadtfrage pro Altenburg nun als entschieden betrachtet werden kann“, sagte Sojka. „Eine Verlagerung der Kreisverwaltung nach Gera hätte für Altenburg schlimme Folgen gehabt, nicht zuletzt den perspektivischen Leerstand der historisch wertvollen Verwaltungsgebäude hier.“ Die jüngste Entscheidung stärke Gera als Oberzentrum, aber auch Altenburg mit seiner Nähe zur Metropole Leipzig.

Wie Thüringen neu zugeschnitten wird

1) In Ostthüringen sollen die Kreise Altenburger Land und Greiz fusionieren. Kreissitz soll Altenburg und nicht Greiz sein.

2) Die Landkreise Eichsfeld und Unstrut-Hainich-Kreis fusionieren, Mühlhausen wird Kreissitz, Heiligenstadt verliert diesen Status.

3) Verschmolzen werden die Landkreise Nordhausen und Kyffhäuser mit dem Kreissitz Sondershausen. Die Stadt Nordhausen ist dann keine Kreisstadt mehr.

4) Zusammengehen sollen die Kreise Sömmerda und Weimarer Land mit der Stadt Sömmerda als Sitz des Landratsamtes. Die Stadt Apolda verliert den Kreissitz.

5) Fusionskandidaten sind der Landkreise Gotha und der Ilm-Kreis mit Gotha als Kreisstadt. Arnstadt verliert seinen Status.

6) Der Wartburgkreis und der Kreis Schmalkalden-Meiningen bilden zusammen mit der bisher kreisfreien Stadt Eisenach eine neue Kreisstruktur. Kreisstadt soll Bad Salzungen sein. Meiningen verliert die Kreisverwaltung.

7) Die Landkreise Sonneberg und Hildburghausen und die bisher kreisfreie Stadt Suhl sowie Oberhof, Zella-Mehlis und Benshausen bilden ein neues Konstrukt. Kreisstadt wird Hildburghausen, Sonneberg geht leer aus.

8) Es entsteht ein großflächiger Saalekreis aus den bisherigen Landkreisen Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Orla und Saale-Holzland. Saalfeld soll Kreissitz werden, Schleiz und Eisenberg verlieren ihn.

Von Kay Würker

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