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Altenburg prüft Bewohnerparkausweise künftig für bis zu drei Jahre auszustellen

Vorschlag von Stadtrat Altenburg prüft Bewohnerparkausweise künftig für bis zu drei Jahre auszustellen

Die Stadtverwaltung Altenburg prüft derzeit, die Parkausweise für Anwohner künftig für bis zu drei Jahre statt bisher nur einem Jahr auszustellen. Das sicherte Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) auf eine Anfrage von FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner zu. Der Liberale fordert zudem eine automatische Verlängerung der Dokumente, was ebenfalls geprüft wird.

Anwohnerparkausweise könnten in Altenburg bald bis zu drei Jahre gültig sein und eventuell auch ohne erneuten Behördenbesuch verlängert werden.

Quelle: André Kempner

Altenburg. Wer mancherorts in Altenburg parken will, kommt zwangsläufig der Verzweiflung nahe. Ob in der Eisenbahnersiedlung, im Dichterviertel, im Gebiet zwischen Friedrich-Ebert-, Lindenau- und Rudolf-Breitscheid-Straße oder rings um die Paditzer Straße – hier und anderswo sind öffentliche Stellplätze fürs Auto Mangelware, weil es mehr Fahrzeuge als Parkmöglichkeiten gibt. Selbst Anwohner drehen mitunter ihre Runden.

Ein Problem, dem die Stadt seit geraumer Zeit mit dem Ausstellen von Bewohnerparkausweisen begegnet. Allerdings sind diese immer nur für ein Jahr gültig und müssen im Anschluss stets neu beantragt werden. „Ein unnötiger Aufwand“, findet Detlef Zschiegner. So sei es in anderen Städten möglich, dass die Ausweise länger liefen – bis zu drei Jahre.

Zudem favorisiert der FDP-Stadtrat ein System wie in Köln. Dort werden die Ausweise wahlweise für 12, 18 oder 24 Monate ausgestellt. Etwa ein Vierteljahr vor Ablauf bekommt man von der Verwaltung ein Kassenzeichen zugeschickt. Damit kann die Gebühr für die jeweils gewünschte Zeit überwiesen werden und man bekommt den gewünschten Bewohnerparkausweis im Anschluss automatisch per Post zugeschickt.

„Das entlastet Verwaltung und Bürger“, unterstreicht Zschiegner die Vorteile dieses Systems. Man spare sich Wege und Zeit. „Es wäre ein Schritt zu einem wirklich serviceorientierten Rathaus.“ Also fragte er deswegen bei Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) an. Erstmals im August vorigen Jahres. Zunächst wiegelte Wolf jedoch ab mit dem Hinweis, dass dies offenbar nur in Oberzentren möglich sei und es einen Automatismus rechtlich nicht geben dürfe. Seine Zusage, in der nächsten Stadtratssitzung darauf detailliert zu antworten, hielt der OB aber nicht.

Doch Zschiegner ließ nicht locker und fragte diesen August erneut an – und bekam im September eine schriftliche Antwort. Daraus geht hervor, dass das Ausstellen von Anwohnerparkausweisen rechtlich bis zu einer Dauer von drei Jahren möglich ist. Darauf Bezug nehmend blieb der Liberale zur jüngsten Stadtratssitzung in der Vorwoche am Ball und wollte wissen, ab wann Altenburger denn nun Parkausweise für länger als ein Jahr beantragen könnten. „Das würden viele gerne nutzen“, begründete Zschiegner seine Nachfrage und verwies noch einmal darauf, dass andere Städte damit werben würden, die Dokumente im Verlängerungsfall – analog dem Kölner Beispiel – zuzusenden.

Einen konkreten Termin nannte OB Wolf für die Umsetzung zwar nicht, machte jedoch deutlich, der Sache aufgeschlossen gegenüber zustehen. „Ich lasse es gern prüfen“, sagte der Rathaus-Chef zu. Rein rechtlich ist die Laufzeit bis zu drei Jahren machbar. Bliebe nur noch das Prozedere bei der Verlängerung. Aber warum sollten Dinge, die sich woanders bewährt haben, nicht auch in Altenburg funktionieren?

Von Thomas Haegeler

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